Montag , 21. September 2020
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss im Wirecard-Skandal einiges an Boden gutmachen. Quelle: imago images/photothek

Scholz muss zeigen, dass er “Krise kann”

Das Krisenmanagement seines Ministeriums im Wirecard-Skandal gefährdet seine Kanzlerkandidatur. Als Krisenmanager muss Bundesfinanzminister Olaf Scholz jetzt die Öffentlichkeit überzeugen – aber auch eigene Genossen, von denen ihm viele ein Bein stellen wollen.

Wolken verdunkeln den Himmel über Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Eine solide Arbeit, sehr gute Umfragewerte und fehlende personelle Alternativen in der eigenen Partei – nichts schien den Weg des ehemaligen Hamburger Bürgermeisters in Richtung Kanzlerkandidatur aufzuhalten. Nach der demütigenden Niederlage im Rennen um den SPD-Vorsitz, die ihm die eigenen Genossen bereitet haben, stand Olaf Scholz vor einem grandiosen Comeback. Doch das ist jetzt gefährdet.

Der Milliardenbetrug beim Finanzdienstleister Wirecard, einer der größten Wirtschaftsskandale der Bundesrepublik, wirft kein gutes Licht auf sein Ministerium. In der Kritik steht vor allem das unterirdische Krisenmanagement seines Staatssekretärs Jörg Kukies; Scholz holte den Goldman-Sachs-Manager einst ins Ministerium.

Positionierung als “oberster Aufklärer”

Doch noch ist nichts verloren, denn Olaf Scholz “kann Krise”, das hat der Bundesfinanzminister während der Corona-Pandemie bewiesen. Der angekündigte Umbau der Finanzaufsicht Bafin könnte ein Anfang sein. Doch das reicht nicht. Der Finanzminister muss sich jetzt glaubhaft als “oberster Aufklärer” in Position bringen – er muss die Öffentlichkeit, die Opposition, vor allem aber die eigenen “Parteifreunde” von seiner Entschlossenheit, lückenlos aufzuklären, überzeugen.

Es soll Genossen geben, die nur darauf warten, ihm auf den Weg zur Kanzlerkandidatur ein Bein zu stellen. Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durch die Opposition wäre ein Geschenk für sie.

Von Harald Stutte/RND