Donnerstag , 13. August 2020
Der Journalist Deniz Yücel. Quelle: imago images/STAR-MEDIA

Yücel-Urteil: Die Türkei bietet ein trauriges Bild

Der „Welt“-Journalist Deniz Yücel wurde in Abwesenheit zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Zufall ist das nicht, da Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wie alle Autokraten keine Journalisten mag – schon gar keine unbeugsamen. Das Urteil ist zugleich ein weiterer Beleg dafür, dass die Freiheit weltweit unter die Räder kommt, findet Markus Decker.

Berlin. Die Mühlen der Justiz mahlen langsam in der Türkei. Und sie tun es mit Absicht. Ziel ist, die Angeklagten zu verunsichern – und mit ihnen die heimische Öffentlichkeit. Dass der Journalist Deniz Yücel nun anders als kürzlich der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner zweieinhalb Jahre nach seiner Entlassung zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde, passt in das traurige Bild, das die Türkei heute bietet.

Das Urteil hat mit Yücels Profession zu tun. Präsident Recep Tayyip Erdogan mag wie alle Autokraten keine Journalisten – schon gar keine unbeugsamen. Es hat aber auch mit Yücels Herkunft zu tun. Dass der 46-Jährige aus Flörsheim am Main Sohn türkischer Einwanderer ist, bedeutet für den Nationalisten Erdogan eine besondere Provokation. Gerade die mutmaßlich “eigenen” Leute haben gefügig zu sein.

Yücel rächt sich. Er nennt die Türkei “Freiluftgefängnis Tayyipistan”. Andere können das nicht. Sie sitzen wegen weit geringerer “Vergehen” längst in Haft – oder würden umgehend dahin kommen. So lange Erdogan, dessen Regime Yücel mit Recht als “kriminell” bezeichnet, regiert, wird sich daran nichts ändern.

Es wird sich auch deshalb nichts daran ändern, weil die Europäische Union weitgehend stillhält. Sie fürchtet die Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei mehr, als dass sie sich an der Beschränkung der Pressefreiheit in einem Land stößt, über dessen EU-Beitritt offiziell nach wie vor verhandelt wird.

Dass die Einhaltung demokratischer Standards als Kriterium für gedeihliche internationale Beziehungen immer weniger eine Rolle spielt, zeigt sich auch im Verhältnis zu EU-Staaten wie Polen und Ungarn – und viel mehr noch im Verhältnis zu China. Die Freiheit kommt weltweit unter die Räder. Das ist die eigentlich bedrückende Botschaft dieses 16. Juli 2020.

Von Markus Decker/RND