Dienstag , 20. Oktober 2020
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Nationalfeiertag. Quelle: imago images/IP3press

Französischer Nationalfeiertag: Macron wagt die Flucht nach vorne

In seinem Land begegnet der französische Präsident großem Misstrauen. Gerade erst hat er sein Kabinett ausgetauscht. Am Nationalfeiertag versucht Emmanuel Macron dann, die Franzosen davon zu überzeugen, dass er den Weg aus der Krise kennt.

Paris. Wer einen geknickten, entmutigten Präsidenten erwartet hatte, der wider Willen am französischen Nationalfeiertag im Fernsehen auftrat, um irgendwie wenn nicht seine Haut so doch seine Beliebtheit zu retten, der wurde überrascht.

Es stimmt, anders als seine Vorgänger im Amt des Staatschefs hatte Emmanuel Macron das traditionelle TV-Interview am 14. Juli im Anschluss an die prunkvolle Militärparade bislang abgelehnt und sich nun also erstmals dem öffentlichen Druck gebeugt. Doch als er wortreich sein Ziel ausführte, sein Land noch “stärker und unabhängiger” zu machen, wirkte er ganz in seinem Element.

Mit strahlendem Teint und häufig einem spielerischen Lächeln im Gesicht begegnete der 42-jährige Präsident zwei Starjournalisten, die ihn unter anderem zu den Folgen der Coronavirus-Krise, zur jüngsten Regierungsumbildung und zu den weiteren Hilfsmaßnahmen für die französische Wirtschaft befragten. Es handelte sich um Macrons erstes Fernsehinterview seit 2018. Seitdem zog er vorab aufgezeichnete Ansprachen vor.

Macron: Mit neuem Premier nicht Richtung ändern, sondern die Methode

Nun aber erlaubte ihm der Dialog, direkt auf Vorwürfe zu reagieren. Ja, räumte er ein, er könne den Hass mancher Menschen verstehen, weil das Missverständnis aufgekommen sei, er reformiere nur im Sinne der Stärksten der Gesellschaft. Ihm sei es nicht gelungen, den Franzosen wieder Vertrauen in die Politik zu geben. “Heißt das, dass ich aufhören werde zu kämpfen, zu versuchen, andere von meinem Projekt zu überzeugen? Nein.”

Mit seinem bisherigen Premierminister Édouard Philippe habe er “im Eiltempo” Reformen durchgezogen, um das Land zu modernisieren, vom Arbeitsmarkt über die Staatsbahn SNCF bis hin zu den Schulen. Man sei dabei gewesen, die “Schlacht gegen die Massenarbeitslosigkeit” zu gewinnen, die zuletzt stark zurückging. Aber bei den Franzosen sei das Gefühl entstanden, er reformiere “gegen sie”.

Mit dem neuen Premier Jean Castex, den er Anfang Juli ernannt hat, wolle er nicht die Richtung ändern, aber die Methode: mehr Dialog mit den Sozialpartnern und lokalen Abgeordneten. Von der Rentenreform, gegen die es im Winter heftige Proteste gegeben habe, rücke er nicht prinzipiell ab, denn er halte ein allgemeines System statt der bisherigen Fülle an verschiedenen Rentenkassen für gerecht, Macron versprach aber mehr Abstimmung.

Für Maskenpflicht in geschlossenen Räumen

Infolge des Coronavirus und des Lockdowns werde die Arbeitslosigkeit massiv steigen, ebenso wie die Zahl der Sozialpläne, warnte Macron. Doch sollte es zu einer zweiten Pandemiewelle kommen, sei Frankreich bereit, versicherte der Staatschef, der sich für eine Maskenpflicht in allen öffentlichen geschlossenen Räumen aussprach.

Seine Priorität liege künftig ganz auf der Jugend. Bei der Einstellung von Berufsanfängern werden Abgaben erlassen, und die Plätze für Jugendliche, die einen zivilen Dienst ableisten wollen, verdoppele man in sechs Monaten auf 100.000. Infolge der Coronavirus-Krise habe der Staat bereits 460 Milliarden Euro für die Unterstützung der Wirtschaft und vor allem besonders betroffene Branchen bereitgestellt; Ende des Sommers soll noch ein Konjunkturprogramm folgen.

Es handele sich überwiegend um Investitionen, so Macron, denn die Hilfen dienten dazu, die französische Industrie grüner und nachhaltiger zu machen, aber auch unabhängiger, indem wieder mehr Produktion ins Land geholt werde. So könne sie sich innerhalb der nächsten zehn Jahre stark weiterentwickeln.

Ob er damit rechne, bis dahin zu regieren, fragten die Journalisten etwas ungläubig. “Das sage ich Ihnen, wenn ich es entschieden habe”, antwortete Macron und deutete wieder ein Lächeln an.

Von Birgit Holzer/RND