Donnerstag , 22. Oktober 2020
Herrenchiemsee: Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Quelle: Peter Kneffel/dpa/Pool/dpa

Zu Besuch bei Söder: Traf hier eine Kanzlerin ihren Nachfolger?

Mit kleinen Bemerkungen, guten Umfragewerten und pompösen Inszenierungen brachte sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder als möglicher Kanzlerkandidat der Union ins Gespräch – und inszeniert sich Mitte Juli mit Kanzlerin Merkel bei Schlossbesuch und Bootsfahrt. Aber da sind ja noch die Unions-Parteivorsitz-Anwärter – und einige Bedenken in der CSU.

Berlin. Da kommt die Kanzlerin Mitte Juli diesen Jahres – bei strahlend blauem Himmel – nach Bayern und das erste, was sie macht ist: Abwinken. In Prien am Chiemsee steigt sie aus dem Auto, die Sonne scheint, es ist angenehm warm.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder schreitet auf sie zu, er hat Angela Merkel zu einer Kabinettssitzung geladen, und wie es sicher nicht nur der Zufall will, findet die nicht in der Staatskanzlei statt, sondern auf dem weitaus malerischeren Schloss Herrenchiemsee.

Drei Masken hat Markus Söder als Willkommensgeschenk mitgebracht, eine in Schwarz-Rot-Gold, eine blaue Europaflagge und eine in weiß-blau mit bayerischem Wappen. Er hat am Morgen schon sehr zufrieden und ein bisschen aufgeregt ein Foto davon getwittert.

Die Kanzlerin deutet auf ihr Gesicht. Sie trägt ja schon eine, in schlichtem Schwarz, mit dem Logo der EU-Ratspräsidentschaft.

Und sie tuckern ja dann gleich unter bayerischer Flagge über den See zum Schloss, die Kanzlerin und Umfragekönigin und der Ministerpräsident, der in den Umfragen seit einiger Zeit als beste Besetzung für ihre Nachfolge gilt.

Auf der Insel geht es dann per Kutsche zum Schloss, auf einem Ausflugsmodell mit Holzbänken, keine königliche Ausführung also. Dafür ist der Spiegelsaal, in dem das Kabinett dann tagt, sehr vergoldet und sehr weitläufig.

Sie nehme den Besuch als Zeichen dafür, dass die bayerische Staatsregierung sie in ihrer EU-Ratspräsidentschaft unterstütze, in der es auch ums Schuldenmachen gehe, sagt Merkel. Das ist mit Sicherheit nicht unwichtig: Die CSU ist ja nicht immer ganz einfach in Europafragen, vor allem, wenn es ums Geld geht und um die Asylpolitik.

Söder sagt, der Besuch sei “ein Zeichen des Zusammenfindens”. Er verweist auf eine Klausurtagung, auf der CSU-Abgeordnete die Kanzlerin wegen ihrer Flüchtlingspolitik wütend angriffen. Er verweist auf den CSU-Parteitag, auf dem der damalige CSU-Chef Horst Seehofer die neben ihm stehende Merkel abkanzelte. Das sei entscheidend, sagt Söder. “Nicht das andere.”

Das andere, das ist die Frage, ob da eine Kanzlerin ihren Nachfolger besucht.

Weit vor Merz und Laschet

64 Prozent trauen Söder laut ZDF-Politbarometer die Kanzlerschaft zu. 78 Prozent sind es unter den Unionsanhängern. Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz kommen da nicht im Ansatz heran: Friedrich Merz, der Traumprinz für Teile des Wirtschaftsflügels, liegt mit 31 Prozent weit dahinter. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet erreicht nur 19 Prozent, der Außenpolitiker Norbert Röttgen kommt gar nur auf 11 Prozent.

Söder wäre der erste deutsche Regierungschef mit dem Parteibuch der CSU.

Es wäre zumindest ein Superlativ nach Söders Geschmack.

Er ist mal als jüngster Abgeordneter in den bayerischen Landtag gezogen. Er war der jüngste Generalsekretär der CSU und der jüngste Ministerpräsident Bayerns. Er legt Wert darauf, der bayerische Junge-Unions-Chef mit der längsten Amtszeit gewesen zu sein.

Seine Politik beschreibt er ähnlich: Er verkündet die “schnellsten und härtesten Maßnahmen” gegen Corona. Er verspricht 30.000 Corona-Tests, 40.000 WLAN-Hotspots, 50.000 digitale Klassenzimmer und natürlich lässt er auch wissen, wenn der “modernste schnellste neueste ICE” auf den Namen “Freistaat Bayern” getauft wird.

Das Schloss des Märchenkönigs

Und das Schloss für das Treffen passt dazu: Es war das teuerste Schloss des bayerischen Königs Ludwig II, des “Märchenkönigs”, der sich in Wagner-Musik und Prunkbauten verlor. Vorbild für den Bau war der Prunkbau von Versailles, den Ludwig XIV errichten ließ, Beiname “Sonnenkönig”. Das Grundgesetz ist hier 1948 entstanden. Die CSU hat es dann im Landtag erstmal abgelehnt, weil sie zu viel Macht für den Bund befürchtete.

Und dann geht ein CSU-Mann ins Kanzleramt? Er müsste dort Kompromisse schmieden mit Koalitionspartnern wie den Grünen, der SPD oder der FDP, die der CSU weniger nahe stehen als der CSU-Koalitionspartner Freie Wähler in Bayern.

Was passiert dann in Bayern? “Für die CSU ist es immer wichtig, in München stark zu sein”, sagt ein Vorstandsmitglied der Partei. Mit Söder rechne man sich Chancen aus, bei der Landtagswahl 2022 wieder die absolute Mehrheit zu gewinnen. Aber mit einem Nachfolger, der gerade noch nicht einmal in Sicht ist? Auf der bisherigen CSU-Strategie, sich gegen Berlin abzusetzen, ließe sich bei einem CSU-Kanzler jedenfalls nicht mehr bauen.

Söders Traumjob

Aber Söder hat ja oft schon seine Strategie geändert. Er war für die Atomkraft und dann der schnellste bei Akw-Schließungen. Er übernahm die Insektenschutzforderungen aus einer Volksabstimmung. Auf einem Parteitag Ende 2019 versuchte er, eine Frauenquote durchzusetzen. “Auf neue Fragen alte Antworten zu geben, ist ein Fehler”, sagt er auf Herrenchiemsee.

Den Fragen nach einer Kanzlerkandidatur hat er lange eine Absage erteilt. “Mein Platz ist in Bayern”, hat er gesagt. Oder: “Ich habe meinen Traumjob gefunden.”

Aber mittlerweile fügt er auch mal ein Wort dazu: “Mein Platz ist gerade in Bayern” – so als könne sich das bald ändern. Er erklärt, Kanzlerkandidat könne eigentlich nur werden, “wer Krisen meistert, wer die Pflicht kann”. Dass er findet, er meistere die Krise am besten, ist klar.

In der Corona-Krise sind seine Werte schließlich gestiegen.

Der Zufall ist ihm dabei zur Hilfe gekommen. Bayern hat turnusgemäß den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernommen. Wenn die Ministerpräsidenten per Videokonferenz mit Merkel über die Krise beraten, sitzt Söder hinterher neben der Kanzlerin in der Pressekonferenz. Er ist also präsent. Wenn in Berlin nicht getagt wird, stellt sich Söder in München vor die Kameras.

Und er ist wieder gerne der Erste: Er verkündet bayerische Beschlüsse, ohne die Absprache mit anderen Ländern abzuwarten, obwohl er als MPK-Vorsitzende derjenige wäre, der mit für einen Kompromiss sorgen müsste. Schritt für Schritt lockern die Bundesländer ihre Maßnahmen, so wie es NRW-Ministerpräsident Armin Laschet fordert. Als Macher gilt dennoch Söder. Er wirkt ruhiger.

Ärger über “King Currywurst”

Die Ungeduld zeigt sich in Telefonschalten, aus denen er sich entnervt ausklingt, wenn sich etwas verzögert. Und Schwierigkeiten werden weggebügelt: Als er mit seinem Wunsch nach einer Autoprämie scheitert, erhebt Söder schnell die Mehrwertsteuersenkung zum Maß aller Dinge. Auf der Pressekonferenz verziehen Merkel und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bei Söders Worten belustigt die Gesichter.

“Der will als King Currywurst dastehen, als Größter unter der Sonne”, sagt ein CDU-Minister, der offenkundig nicht zu den Söder-Fans gehört. “Wenn die Macht auf der Speisekarte steht, steht Söder in der Schlange ganz vorne.”

Söder müsse vor dem CDU-Parteitag erklären, was er wolle, fordert der Chef des Wirtschaftsflügels, Carsten Linnemann, der gerne Merz als Kanzlerkandidat sähe.

Die CSU hat darauf gedrängt, die Frage erst Anfang des Jahres zu besprechen, nach der Entscheidung über den CDU-Vorsitz. Vielleicht ist Söder sich selbst noch nicht sicher.

Die bisherigen Kanzlerkandidaten der CSU, Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber, sind schließlich gescheitert.

Plötzlich Lust auf Nordsee

Söder sagt, er würde gern auch mal an Nord- oder Ostsee Urlaub machen. Er vereinbart einen Besuch bei Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther, den sie in der CSU wegen seines liberalen Kurses schon mal abfällig als Genosse bezeichnen.

Wenn man Allianzen schmieden müsste, um Kanzlerkandidat zu werden, wäre das ein Weg.

Es ist ja etwas anderes als bei Strauß und Stoiber: Die Union tritt aus der Regierung an, nicht gegen einen amtierenden SPD-Kanzlerkandidaten.

Söder könnte seinen Mentor Stoiber überrunden und Strauß, der in der CSU wie eine Ikone verehrt wird. Die Aussicht auf Ikonenruhm, das ist schon was.

Aber es gibt da noch eine Hürde. Im Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, und der müsste dann auf Weiteres verzichten. Röttgen hat das bereits angeboten, hat aber auch die geringsten Chancen. Dass Merz und Laschet mehr Interesse an der Kanzlerkandidatur als am Parteivorsitz haben, gilt in der CDU als ausgemacht.

Ein weiteres Szenario gibt es, in dem Laschet nach der NRW-Kommunalwahl im Herbst auf den Parteivorsitz verzichtet und Jens Spahn ins Rennen schickt. Und eines, in dem Laschet CDU-Chef wird, Söder in Bayern bleibt und Spahn die Kanzlerkandidatur übernimmt. Spahn ist während der Krise mehrfach mit Söder aufgetreten, und der hat ihn wirklich sehr ausdrücklich gelobt.

Hat Söder das Zeug zum Bundeskanzler, wird Merkel nach der Sitzung im Spiegelsaal gefragt. “Ja”, sagt die Kanzlerin und fügt an, dass sie damit erstmal auf eine Frage zur Digitalstrategie antwortet.

Neben ihr lässt Söder einen bedauernden Seufzer hören.

Zu Nachfolgefragen habe sie sich “eine besondere Zurückhaltung auferlegt”, fährt Merkel fort. “Bayern hat einen guten Ministerpräsidenten. Mehr können Sie da nicht von mir hören.”

Sie hat aber Söder eine schwarze Maske mit EU-Logo mitgebracht. Die hebt er hoch. Vielleicht sieht er aus wie ein Kanzler, wenn er sie aufsetzt.

Von Daniela Vates/RND