Mittwoch , 23. September 2020
Fahnen der Identitären bei einer Demonstration in Berlin im Jahr 2019.

Twitter-Sperre für Identitäre: Ein überfälliger Schritt

Nach Facebook und Instagram hat auch Twitter die Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung gesperrt. Es ist ein überfälliger Schritt, kommentiert Daniela Vates. Wer Hass und Ausgrenzung verbreitet, gefährdet die Demokratie und Menschenleben.

Berlin. Die sozialen Netzwerke tragen ihren positiven Namen in vielen Fällen zu Unrecht. Kübelweise finden sich dort Äußerungen, die den Namen “sozial” nicht im entferntesten verdient haben. Nicht einfach nur Kritik oder Spott werden verbreitet, sondern üble Beschimpfungen, Verunglimpfungen, Gewaltphantasien und Drohungen, gern versteckt hinter Phantasienamen.

Die Netzwerke reagieren darauf oft mit aufreizender Langsamkeit.

Twitter hat nun die Konten der rechtsextremen Gruppierung der Identitären gesperrt, zumindest die, die ihr deutlich zuzuordnen sind. Es ist ein überfälliger Schritt. Instagram und Facebook sind ihn schon länger gegangen.

Rechtsextremismus ist eine Gefahr für Menschen und Demokratie

Gegen politische Auseinandersetzungen ist nichts zu sagen. Aber wer Hass verbreitet und sich für Ausgrenzung begeistert, wer die Achtung von Menschenwürde für hohles Geschwafel hält, wer die Menschen in Klassen einteilt und damit Gewaltbereitschaft fördert, kann sich nicht auf Meinungsfreiheit berufen.

Gewaltaufrufe und Verachtung sind keine Meinung.

Rechtsextremismus ist keine harmlose Freizeitbeschäftigung, sondern eine Gefahr für Menschen und Demokratie.

Die Zahl der rechtsextremen Anschläge hat zugenommen. Die Radikalisierung findet auch im Netz statt.

Twitter und Co. dürfen Hasstiraden keine Plattform bieten

Eine Twittersperre wird nicht verhindern, dass die Gruppen sich austauschen und sammeln können. Es gibt andere Plattformen im Netz, in denen sie vor allem unter ihresgleichen wüten.

Aber wenn auf den populären Plätzen kein verbaler Müll mehr ausgeschüttet werden kann, macht es die Verbreitung der dahinterstehenden Ideologien zumindest etwas schwerer.

Und es setzt auch ein Zeichen: Es gibt Regeln für ein Zusammenleben. Respekt und Achtung voreinander stehen dabei an vorderster Stelle.

Umgekehrt gilt: Wer Hasstiraden und subtileres Giftträufeln duldet, bereitet ihnen einen Boden. Das gilt für die Netzwerke im Internet wie anderswo.

Von Daniela Vates/RND