Dienstag , 20. Oktober 2020
Heiko Maas (SPD), Außenminister Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Außenminister Maas: “Srebrenica darf sich niemals wiederholen”

Vor 25 Jahren erschütterte das Massaker von Srebrenica die Weltöffentlichkeit – der erste Völkermord in Europa seit 1945. Bundesaußenminister Heiko Maas mahnt deshalb an: Srebrenica darf sich niemals wiederholen. Auch FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff will, dass der Genozid eine ständige Mahnung bleibt.

Berlin. Außenminister Heiko Maas (SPD) hat mit eindringlichen Worten an die Gräueltaten des Massakers von Srebrenica erinnert. “Wir sind uns einig: Srebrenica darf sich niemals wiederholen”, sagte der 53-Jährige, nachdem vom 11. Juli vor 25 Jahren an in dem Ort in Ostbosnien etwa 8000 muslimische Männer und Jungen von serbischen Verbänden ermordet worden waren. “Und das zu Ende des 20. Jahrhunderts mitten in Europa, quasi unter den Augen der Weltöffentlichkeit”, betonte Maas.

Wie kein zweiter Ort stehe Srebrenica für die Gräuel und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Ländern des ehemaligen Jugoslawien, die in den 1990er Jahren begangen worden seien. „Nationalistischen Tendenzen, wo immer sie uns begegnen, müssen wir entschieden entgegen treten“, betonte der deutsche Außenminister. Das Massaker, das während des Bosnienkrieges (1992-1995) verübt worden war, gilt als der erste Völkermord auf europäischem Boden seit 1945.

„Am heutigen Tag sind wir mit unseren Herzen und unseren Gedanken bei den Opfern des Völkermords von Srebrenica und ihren Angehörigen“, sagte Maas: „Das Gedenken muss Ansporn sein, den Weg der Versöhnung und Aufarbeitung konsequent zu gehen.“

Lambsdorff: Menschenrechtsverbrechen dürfen niemals mehr ungestraft bleiben

Aus dem Massaker resultiert nach Auffassung des FDP-Außenpolitikers Alexander Graf Lambsdorff eine dauerhafte Verpflichtung für Deutschland und Europa. “Es muss Anspruch deutscher und europäischer Außenpolitik sein, dass Täter von derart grausamen Menschheitsverbrechen niemals mehr ungestraft davonkommen dürfen”, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Die Urteile des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien gegen die Hauptverantwortlichen von Srebrenica könnten deswegen in ihrer Bedeutung für die internationale Gerechtigkeit gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. “Die Verurteilung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie die Stärkung Internationaler Gerichtsbarkeit müssen oberste Priorität haben.”

“Das Massaker muss ständige Mahnung sein, Menschenrechtsverletzungen nicht zu dulden, internationale Verantwortung ernst zu nehmen und das Völkerrecht mitsamt seiner Institutionen zu stärken”, sagte Lambsdorff. Die schrecklichen Ereignisse des 11. Juli 1995 ließen sich nicht rückgängig machen. “Umso wichtiger ist es, die Erinnerung zu erhalten, die Vergangenheit aufzuarbeiten und die richtigen Lehren daraus zu ziehen.”

Zentralrat der Muslime gedenkt des Massakers

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat im Gedenken an das Massaker zum Engagement gegen Rassismus und Rechtsterrorismus aufgerufen. Der Völkermord an den Bosniaken vor den Augen der internationalen Gemeinschaft und der Vereinten Nationen müsse mahnen, “entschiedener gegen jede Form des blinden Nationalismus, Extremismus und Rassismus in ganz Europa vorzugehen”, erklärte der Vorsitzende Aiman Mazyek am Samstag in Köln. Ebenso müsse dem wiedererstarkten Rechtspopulismus und Rechtsterrorismus wehrhaft und entschiedener die Stirn geboten werden.

Die Erinnerung an das Massaker im Herzen Europas müsse wachgehalten werden und die praktische Lehre daraus gezogen werden, “dass Hass und rassistische Gewalt gepaart mit einer faschistischen Ideologie zum Totalitarismus führt, der vor grausamster Menschenvernichtung nicht zurückschreckt”, sagte Mazyek weiter.

RND/dpa/epd