Sonntag , 27. September 2020
Blick in die Hinrichtungskammer des San Quentin Gefängnis im US-Bundesstaat Kalifornien, in der per Injektion Todesurteile vollstreckt werden. Quelle: AP

USA: Gericht setzt geplante Hinrichtung auf Bundesebene aus

Die Todesstrafe wurde in den USA auf Bundesebene seit 2003 nicht mehr vollstreckt. Nun sollte es die erste Hinrichtung seit 17 Jahren geben. Doch ein Gericht gab jetzt den Angehörigen des zum Tode Verurteilten Recht und setzte sie aus.

Washington. Die bevorstehende erste Hinrichtung in den USA auf Bundesebene seit 17 Jahren ist vorläufig ausgesetzt worden. Ein Gericht gab den Angehörigen des wegen Mordes Verurteilten Daniel Lee am Freitag Recht, nachdem sie um einen Aufschub wegen der Corona-Krise gebeten hatten.

Sie argumentierten, dass sie bei der Exekution anwesend sein wollten, dies aber wegen der Gefahr der Ansteckung mit dem Coronavirus ein zu großes Risiko darstellte. In den vergangenen Monaten hatte es in US-Gefängnisses besonders viele Erkrankungen mit Covid-19 gegeben.

Während viele Bundesstaaten die Todesstrafe vollstrecken, hat es auf Bundesebene seit 2003, also etwa 17 Jahren, keine Hinrichtung mehr gegeben. Die Todesstrafe wurde seitdem zwar weiter verhängt, aber nicht vollstreckt. Fälle, in denen Straftäter von Bundesgerichten zum Tode verurteilt wurden, liegen in der Hand der Bundesregierung.

Rund Hälfte der US-Bundesstaaten ohne Todesstrafe

Justizminister William Barr drang zuletzt drauf, die Hinrichtungen auszuführen. Zuletzt hatte das Oberste Gericht den Weg für die Wiederaufnahme nach einem Streit um die Exekutionsmethode geebnet.

In den vergangenen Jahren haben mehrere US-Bundesstaaten die Todesstrafe abgeschafft oder deren Vollstreckung ausgesetzt. Nach Angaben des Death Penalty Information Centers gibt es diese Höchststrafe inzwischen in etwa 20 der 50 US-Staaten nicht mehr. Im März 2019 setzte auch Kalifornien – der Bundesstaat mit der größten Zahl von Häftlingen in Todestrakten – die Todesstrafe per Dekret aus.

RND/dpa