Beschlagnahmte Gegenstände liegen während einer Pressekonferenz der Polizei in Göttingen neben einer IS-Flagge. (Symbolbild) Quelle: Swen Pförtner/dpa

Islamismus: Mehrheit der Gefährder und Helfer hat keinen deutschen Pass

Die Mehrheit der islamistischen Gefährder und Helfer hat keinen deutschen Pass. Viele von ihnen stellten in der Vergangenheit einen Antrag auf Asyl. Insgesamt jedoch geht die Zahl der islamistischen Gefährder zurück - das liegt an zunehmenden Abschiebungen und Verfolgungsdruck, aber nicht nur.

Berlin. Mehr als die Hälfte der als Gefährder oder "relevante Person" eingestuften Islamisten hierzulande hat keinen deutschen Pass. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Als Gefährder bezeichnen die Polizeibehörden im Bereich der politisch motivierten Kriminalität Menschen, denen sie schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutrauen. Als “relevant” gilt, wer innerhalb der Szene etwa Führungsperson ist oder logistische Hilfe leistet.

Den Angaben zufolge hielten sich in Deutschland Ende März 362 sogenannte islamistische Gefährder und 436 "relevante Personen" auf. Eine Recherche beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe ergeben, dass 485 der in diese Kategorien eingestuften Personen keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. 270 von ihnen haben laut Flüchtlingsamt in der Vergangenheit einen Asylantrag gestellt.

Zum derzeitigen aufenthaltsrechtlichen Status machte die Bundesregierung aufgrund der Zuständigkeit der Ausländerbehörden keine Angaben.

Zahl der islamistischen Gefährder sinkt

Die Zahl der islamistischen Gefährder war zuletzt gesunken. Zählten die Polizeibehörden Ende Dezember 2019 noch 377 Gefährder, die sich in Deutschland aufhielten, sank ihre Zahl in den darauffolgenden drei Monaten auf 362 Gefährder.

Hintergrund dafür ist neben Abschiebungen und Verfolgungsdruck womöglich auch die Ernüchterung mancher Salafisten über die militärischen Niederlagen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak.

BKA weiß von sechs Islamisten, die seit Oktober 2019 ausgereist sind

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort weiter ausführt, sind nach Kenntnis des Bundeskriminalamtes (BKA) von Anfang Oktober 2019 bis Ende März dieses Jahres mutmaßlich sechs Islamisten in Richtung Syrien oder Irak ausgereist.

Zwischen 2010 und Sommer 2019 waren laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine frühere Anfrage der FDP-Fraktion mehr als 1050 Menschen aus Deutschland dorthin gereist, mutmaßlich um sich dem IS oder einer anderen Terrorgruppe anzuschließen.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kehrten im letzten Quartal des vergangenen Jahres acht Menschen nach Deutschland zurück, denen Bezüge zum IS zugerechnet werden, im ersten Quartal dieses Jahres kamen drei Personen. Die neun Frauen und zwei Männer wurden von der Türkei abgeschoben.

RND/dpa