Donnerstag , 1. Oktober 2020
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer im ARD-Sommergespräch. Quelle: imago images/Metodi Popow

AKK erwartet Kampfkandidatur um Parteivorsitz

Annegret Kramp-Karrenbauer rechnet mit einer Kampfkandidatur im Rennen um den neuen CDU-Parteivorsitz. Im ARD-Sommerinterview lässt sie durchblicken, dass sich die CDU das durchaus anders wünsche. Von den drei Kandidaten sei dazu aber offensichtlich keiner bereit.

Berlin. Die amtierende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer geht derzeit von einer Kampfkandidatur um ihre Nachfolge beim Parteitag im Dezember aus. Sie sagte am Sonntag bei der Aufzeichnung des ARD-Sommerinterviews im “Bericht aus Berlin” zwar: “Es gibt in der Tat in der Partei einen breiten Wunsch, dass es möglichst ohne Kampfkandidaturen abgeht.” Sie habe aber keine Signale der drei Kandidaten, dass irgendjemand auf eine Kandidatur verzichte. Also gelte, dass man sich auf den Parteitag im Dezember hinbewege und das dort entschieden werde.

Derjenige, der im Dezember auf dem Parteitag antrete, der trete auch an, weil er Kanzlerkandidat werden wolle. Es sei dann Sache des neuen Parteichefs, mit der Schwesterpartei CSU zu den Abläufen zur Kanzlerkandidatur zu reden.

AKK tritt nicht erneut zur Wahl an

Kramp-Karrenbauer hatte angekündigt, sich nicht erneut zur Wahl als Parteichefin zu stellen. Die CDU hatte einen eigentlich im April geplanten Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden wegen der Corona-Krise abgesagt. Die Wahl ist nun für den Dezember vorgesehen. Kandidaten sind der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Bundestagsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen.

Kramp-Karrenbauer machte außerdem deutlich, die CDU dürfe sich nicht auf den derzeitigen guten Umfragewerten ausruhen. Sie zeigten das hohe Vertrauen in die Arbeit der Regierung in der Corona-Krise. Daran hätten die CDU und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen hohen Anteil. “Aber das sagt noch nichts darüber aus, wie die CDU im nächsten Wahljahr dastehen wird.”

Partei muss personell auf Höhe der Zeit sein

Im nächsten Jahr werde es nicht um die Frage gehen, wer Deutschland gut durch die Corona-Krise gebracht habe – sondern um die Frage, wer Deutschland gut in die Zukunft bringe. “Und da muss die Partei inhaltlich, personell und organisatorisch auf der Höhe der Zeit sein. Und daran arbeiten wir”, sagte Kramp-Karrenbauer.

Sie sagte außerdem, der geringe Frauenanteil in CDU-Fraktionen in den Landtagen und auch in der Unionsfraktion im Bundestag sei nicht zufriedenstellend. Sie verwies auf die Arbeit der Satzungskommission dazu, die Vorschläge machen solle, wie der Frauenanteil erhöht werden könne. Sie persönlich sei für eine paritätische Listenbesetzung.

Klare Abgrenzung zur AfD

Eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD, wie sie zum Beispiel in östlichen Bundesländern möglich sei, erteilt Kramp-Karrenbauer dagegen weiterhin eine klare Absage. Die AfD sei der politische Arm dessen, was wir an Rechtsextremismus erleben. “Und ich sage: Mit einem politischen Arm von Rechtsextremismus, den kann man nur politisch bekämpfen, mit dem kann man nicht zusammenarbeiten.”

Besorgt zeigte sich die Verteidigungsministerin auch von den rechtsextremen Tendenzen in deutschen Sicherheitsorganen. “Die Frage betrifft nicht nur das KSK, sondern die gesamte Bundeswehr, darüber hinaus noch andere Sicherheitskräfte – und sie steht am Ende für die Glaubwürdigkeit dieses Staates”, so Kramp-Karrenbauer.

RND/ma/dpa