Freitag , 30. Oktober 2020
Europa in Berlin, Berlin in Europa: Die Europapolitik wird in den kommenden sechs Monaten im politischen Berlin den Takt vorgeben. Quelle: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Deutschland wird sich seiner Macht bewusst

Die Erwartungen der EU-Partner an die deutsche Ratspräsidentschaft sind groß. Das liegt aber nicht so sehr an den Möglichkeiten, die die Präsidentschaft bietet. Sondern an der Verantwortung, die Deutschland als reichstes Land in der EU hat, kommentiert Marina Kormbaki.

Berlin. Hand aufs Herz: Wer weiß, welcher EU-Staat bis gestern den Vorsitz über den EU-Rat innehatte? Wer darauf keine Antwort hat, muss sich nicht schämen. Es sagt auch wenig über die Fähigkeiten der kroatischen Regierung aus, dass ihr Vorsitz kaum bleibende Erinnerungen hinterlassen hat. Wegen Corona kam alles anders als geplant. Aber selbst wenn die Kroaten ihre Agenda abgearbeitet hätten, wären wohl nur ein paar nette Bilder geblieben.

Wer dem Rat der EU-Staats- und Regierungschefs vorsteht, darf – wenn nicht gerade Pandemie ist – zu einigen Terminen ins eigene Land einladen. Es ist ein eher symbolisches Amt.

Das gilt auch für die deutsche Ratspräsidentschaft. Dennoch werden aus allen Winkeln des Kontinents Hoffnungen und Wünsche in Richtung Berlin ausgestoßen, als hielte die Kanzlerin plötzlich einen Zauberstab in Händen. Doch die Ratspräsidentschaft ist nicht der Grund, sondern bloß ein Anlass, an Deutschlands Verantwortung und seine Möglichkeiten zu appellieren.

Die Erwartungen der EU-Partner gründen nicht in einer bürokratischen Erfindung namens Ratspräsidentschaft. Sie gründen in der Tatsache, dass Deutschland als bevölkerungsstärkstes und reichstes Land in Europa die Geschicke dieses Kontinents entscheidend prägt – vor und auch lange nach dieser Ratspräsidentschaft. Ob es das will oder nicht.

Doch auch umgekehrt gilt: Deutschlands Wohl hängt ab vom Wohl Europas. Lange schien dies eine Floskel zu sein, unvermeidbar in jeder europapolitischen Sonntagsrede. Doch die Corona-Krise offenbart den schaurig-wahren Kern dieses Satzes. Jetzt, da der Kontinent in eine tiefe Rezession kommt und die deutsche Exportwirtschaft große Verluste auf ihrem wichtigsten Absatzmarkt einfährt, ist auch die Kanzlerin zur vorsichtigen Umverteilung des Wohlstands in der EU bereit.

Merkel begründet dies mit dem Gebot zur Solidarität. Solidarität ist jetzt im Eigeninteresse.

Von Marina Kormbaki/RND