Sonntag , 27. September 2020
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Maas: “Humanitäre Hilfe in Syrien ist unsere moralische Pflicht”

Bundesaußenminister Heiko Maas ruft die internationale Gemeinschaft zur Unterstützung der unter dem Krieg leidenden Menschen in Syrien auf. Für Deutschland sagt der SPD-Politiker weiterhin großes Engagement zu. Am Dienstag findet eine virtuelle Geberkonferenz auf Einladung der EU und der UN statt.

Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas hat die internationale Gemeinschaft zu großzügiger Unterstützung für die syrische Zivilbevölkerung aufgerufen. “Seit fast einem Jahrzehnt leiden die Menschen in Syrien unter dem bewaffneten Konflikt. Wir können das Schicksal der Millionen Vertriebenen, der Kinder mit zerstörten Träumen, der Gefolterten und Traumatisierten kaum nachvollziehen. Es ist aber unsere moralische Pflicht, sie mit humanitärer Hilfe zu unterstützen und eine Perspektive für ein würdevolles Leben zu schaffen”, sagte Maas dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Der SPD-Politiker unterstrich den Einsatz der Bundesregierung: “Deutschland bleibt den Opfern des Krieges in Syrien und den Nachbarländern weiterhin verpflichtet und wird als einer der größten humanitären Geber auch dieses Jahr einen substanziellen Beitrag zur Finanzierung der von den Vereinten Nationen erstellten Hilfspläne leisten”, sagte Maas mit Blick auf eine für Dienstag geplante virtuelle Geberkonferenz der Europäischen Union und der Vereinten Nationen.

Maas pochte zudem auf einen verbesserten Zugang für Helfer zu den Kriegsgebieten: “Damit diese Hilfe auch ankommt, muss auch die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Hilfe gesichert werden, auf die die Menschen im Norden Syriens angewiesen sind. Dort darf sich die Lage nicht noch weiter verschärfen.” Deutschland arbeite im UN-Sicherheitsrat “mit Hochdruck” an der Verlängerung der Crossborder-Resolution zu grenzüberschreitender humanitärer Hilfe nach Syrien.

Maas mahnte überdies politische Fortschritte bei der Lösung des Syrien-Konflikts an und kündigte auch hier das Engagement der Bundesregierung im UN-Sicherheitsrat an, dessen Vorsitz Deutschland am Mittwoch übernimmt. “Wir werden daher weiter mit voller Kraft die Bemühungen der Vereinten Nationen und des Sondergesandten Pedersen unterstützen. Wir appellieren an alle Akteure des Konflikts, dies ebenfalls zu tun”, so Maas.

Auch die Aufklärung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien werde von Deutschland weiter forciert. “In der Anwendung des Weltrechtsprinzips ist Deutschland Vorreiter. Denn eins ist klar: Es wird keinen dauerhaften Frieden ohne Gerechtigkeit geben”, sagte Maas dem RND.

Bei einer am Dienstag stattfindenden virtuellen Syrien-Konferenz wollen die Europäische Union und die Vereinten Nationen über Hilfe für die syrische Zivilbevölkerung beraten. EU und UN wollen bei der Konferenz auch über Friedensbemühungen für Syrien sprechen.

Hilfsorganisationen schlagen derweil angesichts der Hungerkrise in dem Bürgerkriegsland Alarm. Nach mehr als neun Jahren Bürgerkrieg erlebt das Land überdies eine schwere Wirtschaftskrise. Das syrische Pfund hat in den vergangenen Monaten massiv an Wert verloren. Die Corona-Pandemie und neue US-Sanktionen haben die Lage verschärft. Auch die Wirtschaftskrise im benachbarten Libanon trägt dazu bei.

Von Marina Kormbaki/RND