Mittwoch , 23. September 2020
Amtsinhaber Andrzej Duda, hier nach der Stimmabgabe, hat die erste Runde der Präsidentenwahlen in Polen gewonnen und geht als Favorit in die Stichwahl. Quelle: imago images/ZUMA Wire

Wird Polen das nächste Ungarn? Die Gefahr wächst

In zwei Wochen müssen die Polen erneut über ihren nächsten Präsidenten abstimmen. Aber sie sind alles andere als politikmüde – es gab lange Schlangen vor den Wahllokalen. Unser östlicher Nachbar bleibt ein gespaltenes Land – das hat die erste Runde der Wahlen gezeigt, kommentiert RND-Reporter Jan Sternberg.

Warschau. Wird Polen das zweite Ungarn? Diese Befürchtung ist jetzt vor der zweiten Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen besonders in Kreisen der Opposition zu hören. Amtsinhaber Andrzej Duda von den Nationalkonservativen hat die erste Runde mit großem Abstand gewonnen. Setzt er sich in zwei Wochen in der Stichwahl durch, würde seine Partei “Recht und Gerechtigkeit” auf Jahre alle Macht im Land haben – und könnte Polen zu einer “illiberalen Demokratie” nach Vorbild Viktor Orbáns umbauen.

Orbán und Jaroslaw Kaczynski, Polens mächtiger Mann im Hintergrund, sind beste politische Freunde. Beide verstehen Demokratie autoritär, beide stehen zusammen gegen die Vertragsverletzungsverfahren aus Brüssel, die die Aushöhlung des Rechtsstaats anprangern.

Aber Polen ist nicht Ungarn. Orbán herrscht über ein Land mit zehn Millionen Einwohnern, Budapest ist die einzige relevante Großstadt (und wird von der Opposition regiert). Polen ist mit 40 Millionen Einwohnern dagegen ein Schwergewicht in der Region – und vor allem ein Land mit vielen wichtigen Zentren. Warschau, Danzig, Posen, Stettin, Breslau, Krakau, Lodz – in den wirtschaftlich potenten Großstädten weht ein europäischer, liberaler Wind, ganz anders als in den ländlichen, ärmeren Regionen.

Polen ist ein gespaltenes Land, das ist mehr als eine Binsenweisheit, hat die erste Runde der Präsidentenwahl gezeigt. Das hat vor allem der schmutzige Wahlkampf des Regierungslagers gezeigt, der in der zweiten Runde noch schlimmer werden könnte. Duda beschimpfte die Opposition als “Virus, schlimmer als das Coronavirus”. Er hetzte – das gehört schon zum festen Repertoire – gegen Homosexuelle, das seien “keine Menschen, sondern nur eine Ideologie”.

Oppositionskandidat Trzaskowski hingegen versucht, Brücken zwischen den verfeindeten Lagern zu bauen. Er lobt den Ausbau des Sozialstaats unter Kaczynskis Partei, den Trzaskowskis Liberale zuvor sträflich vernachlässigten.

Die schon sprichwörtliche Spaltung Polens könnte in der zweiten Runde konstruktive Folgen haben. Am Sonntag bildeten sich lange Schlangen vor den Wahllokalen. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 70 Prozent mehr als 20 Prozent über derjenigen der vorigen Präsidentschaftswahl. Die Polen sind also wieder für Politik zu begeistern. Trzaskowski muss in der Stichwahl noch deutlich zulegen, um eine Chance zu haben. Vielleicht aber fällt ihm das sogar leichter als Duda. “58 Prozent sind für den Wechsel”, ist seine Interpretation des Ergebnisses. Sollte ihm die Überraschung gelingen, wäre die Macht in Polen geteilt – und damit kontrolliert. Auch in der Beziehung zu Berlin und Brüssel könnten in diesem heißen Wahlsommer an der Weichsel neue Blumen blühen.

Es wird knapp bleiben in Polen. Noch ist kein zweites Ungarn in Sicht.

Von Jan Sternberg/RND