Montag , 28. September 2020
Bundeswehrsoldaten helfen in Gütersloh. Quelle: Getty Images

Grüne: Handgeld für Kommandeure der Bundeswehr bewährt sich

Seit 2019 dürfen Bataillonskommandeure der Bundeswehr eigenverantwortlich Alltagsgegenstände für die Truppe beschaffen lassen. Dafür steht ihnen ein sogenanntes Handgeld von jährlich insgesamt 25.000 Euro zur Verfügung. Einer kaufte davon sogar einen Gabelstapler für seine Einheit.

Berlin. Kommandeure oder Dienststellenleiter der Bundeswehr haben seit seiner Einführung Anfang 2019 für etwa 4,8 Millionen Euro mittels des sogenannten Handgelds kleinere Anschaffungen oder Instandhaltungsvorgänge eigenverantwortlich ausgelöst und bezahlt. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Das Handgeld sind flexible und den Kommandeuren unmittelbar zur Verfügung stehende Haushaltsmittel, um “unkompliziert kurzfristig und dringend erforderliche Beschaffungen dezentral durchzuführen”, heißt es zur Erklärung. Jedem Kommandeur stehen dafür 25.000 Euro im Jahr zur Verfügung.

63 Befehlsführer haben bislang davon Gebrauch gemacht, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär des Verteidungsministeriums, Thomas Silberhorn. Es waren vor allem Kommandeure des Heeres (25), der Streitkräftebasis (12), der Luftwaffe (9) und der Cyberabwehr (7). Sie gaben im Durchschnitt 1114 Euro pro Beschaffung aus.

Mit dem Geld wurden “eine Vielzahl von unterschiedlichsten Gütern und Materialien beschafft”, informiert Silberhorn, “angefangen mit einfachen Artikeln wie Kfz-Glühlampen und Batterien über Büromaterial, Werkzeuge wie Akkuschrauber und ‑sägen, Bohrmaschinen und Ähnliches bis hin zu größerem Gerät wie beispielsweise einem Gegengewichtsstapler.”

Mit dem Handgeld soll das Bundeswehr-Beschaffungsamt von kleineren Bestellvorgängen entlastet werden. Die Ausgaben werden quartalsweise überprüft. Die Höhe der Bedarfsmittel sollen durch eine Evaluation Anfang 2021 “bedarfsgerecht angepasst” werden.

Die Grünen begrüßen das Vorgehen. ”Das Handgeld ist offenbar ein gutes Instrument, um die langwierigen und bürokratischen Beschaffungen zu beschleunigen”, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias Lindner, dem RND. “Die Zahlen zeigen, dass das Handgeld von den Kommandeuren angenommen wird.”

Das Verteidigungsministerium müsse nun “eine saubere Evaluation” durchführen, um zu prüfen, wo es Nachholbedarf gibt und in welchen Bereichen vergleichbare Modelle zu einer weiteren Entlastung und Beschleunigung führen können, fordert Lindner. “Der Handlungsspielraum von militärischen Verbandsführerinnen und ‑führern oder zivilen Dienststellenleiterinnen und ‑leitern sollte weiter gestärkt werden.”

 

Von Thoralf Cleven/RND