Freitag , 23. Oktober 2020
Donald Trump (rechts), Präsident der USA, und Andrzej Duda, Präsident von Polen, verlassen das Oval Office zu einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses. Quelle: Evan Vucci/AP/dpa

Trump: Abgezogene Truppen aus Deutschland sollen teilweise nach Polen

Donald Trump will zahlreiche US-Soldaten aus Deutschland abziehen. Das bestätigte er am Mittwoch beim Besuch des polnischen Präsidenten im Weißen Haus. Trump sagte auch, dass die Streitkräfte teilweise nach Polen verlagert werden sollen.

US-Präsident Donald Trump will nach dem geplanten Abzug von fast 10.000 US-Soldaten aus Deutschland unter anderem die US-Truppen in Polen verstärken. Trump begründete den Schritt bei einer Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda am Mittwoch (Ortszeit) im Weißen Haus mit den nach seiner Ansicht mangelnden Verteidigungsausgaben Deutschlands. Trump sagte, einige der Soldaten aus Deutschland sollten in die USA zurückkehren. Andere Soldaten würden an andere Standorte in Europa verlegt werden, und “Polen wird einer dieser anderen Orte sein”.

Trump sagte, Polen habe sich bereiterklärt, für die US-Truppen im Land zu bezahlen. Die Präsenz in Deutschland werde “ganz wesentlich” reduziert werden. Trump kritisierte in dem Zusammenhang erneut die Ostseepipeline Nord Stream 2, die Gas von Russland nach Deutschland bringen soll. “Deutschland bezahlt Russland Milliarden Dollar, um Energie aus Russland durch diese Pipeline zu kaufen.” Zugleich wolle Deutschland von den USA gegen Russland verteidigt werden. “Ich denke, dass die Menschen in Deutschland darüber sehr unglücklich sind.”

Trump will fast 10.000 Soldaten aus Deutschland abziehen

Trump sagte am Mittwoch erneut, dass die Zahl der US-Soldaten in Deutschland auf 25.000 reduziert werden soll. Derzeit sind rund 34.500 US-Soldaten in Deutschland stationiert. Mit einem Teilabzug der US-Truppen will Trump Deutschland für die aus seiner Sicht weiterhin zu geringen Verteidigungsausgaben bestrafen. Regierungsvertreter in Warschau haben seitdem betont, man wolle eine Erhöhung der US-Militärpräsenz nicht auf Kosten Deutschlands.

Die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau möchte seit Langem mehr US-Truppen in ihrem Land haben – vor allem als Abschreckung gegen Russland. Die Vorstellungen reichen bis zu einer ständigen US-Militärbasis in Polen, in der polnischen Öffentlichkeit “Fort Trump” genannt. Bislang sind US-Soldaten dort im Rotationsprinzip stationiert, nach Angaben der polnischen Regierung derzeit rund 5000.

Trump verwies darauf, dass Polen neben den USA zu nur acht Nato-Staaten gehöre, die das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses erfüllen. Deutschland bezahle dagegen nur einen Bruchteil davon. Trump sprach von “etwas mehr als einem Prozent”, es könnte aber – je nach Berechnung – auch weniger als ein Prozent sein.

Das 2-Prozent-Ziel der Nato sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Ziel annähern, mindestens 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Deutschland hat die Ausgaben in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert, lag aber 2019 dennoch erst bei einem BIP-Anteil von 1,38 Prozent.

Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda hat nach eigenen Worten bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump dafür plädiert, keine US-Soldaten aus Europa abzuziehen. “Ich habe mich mit der Bitte an Präsident (Trump) gewandt, keine Truppen aus Europa abzuziehen, da Europas Sicherheit wichtig für mich ist”, sagte Duda am Mittwoch (Ortszeit) in Washington. Die amerikanische Militärpräsenz habe seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs Europas Sicherheit garantiert. Wenn irgendein Teil der US-Truppen von dort abgezogen werde, sei diese gefährdet.