Donnerstag , 24. September 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Quelle: Hannibal Hanschke/Reuters Pool/d

Spahn: Bei Corona-Ausbrüchen nicht zuerst über Haftung reden

Bei Corona-Ausbrüchen in Unternehmen müsse es zunächst darum gehen, dass sich alle möglichen Infizierten melden, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn in einem Interview. Diskussionen über die Haftung könnten da möglicherweise eher schaden. Arbeitsminister Hubertus Heil hatte zuvor eine Haftung des Unternehmens Tönnies ins Gespräch gebracht.

Berlin. In der Diskussion über eine mögliche Haftung von Unternehmen für Folgekosten von Corona-Ausbrüchen in Schlachthöfen hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zurückhaltend geäußert. „Das sind ja grundsätzliche juristische Fragen auch bei anderen Ausbrüchen“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in einem Interview von „RTL Aktuell“. „Was mir sehr wichtig ist: Dass wir nicht zuerst über Haftung reden.“ Ihm sei wichtig, dass alle sich schnell melden, wenn sie infiziert sind oder es Infektionen im Betrieb gebe. „Wenn die erste Frage die nach der Haftung ist, befördert das nicht unbedingt die Bereitschaft, sich zu melden.“

Nach dem massiven Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies in Nordrhein-Westfalen hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine mögliche Haftung für Schäden auch im Umkreis ins Gespräch gebracht. “Ich glaube, dass wir prüfen müssen, welche zivilrechtlichen Haftungsmöglichkeiten es gibt in diesem Bereich”, sagte Heil am Montag im ARD-“Morgenmagazin”. Es entstünden erhebliche Kosten für die gesundheitliche Behandlung der Menschen, “aber auch für das, was da in der Region los ist”. “Ich erwarte von diesem Unternehmen, dass alles getan wird, um den Schaden zu begrenzen, um tatsächlich auch einzustehen für das, was da angerichtet wurde”, sagte Heil.

Spahn sagte unter Verweis auf Ausbrüche in Gütersloh, Göttingen und Berlin, man sehe: “Dort wo man es dem Virus zu leicht macht, wo einige sorglos sind, wo Abstände, Hygiene nicht eingehalten wird, da verbreitet sich das Virus wieder ziemlich schnell.” Es sei wichtig, “dass wir uns das alle bewusst machen: Auch im Sommer, das Virus ist noch da”.

RND/dpa