Montag , 19. Oktober 2020
Infektionsherd Fleischfabrik: Beim Fleischverarbeiter Tönnies im Kreis Gütersloh ist es zu massiven Ausbrüchen des Coronavirus gekommen. Quelle: Getty Images

Bundesregierung: Länder müssen über Corona-Maßnahmen entscheiden

Bund und Länder haben sich im Mai darauf geeinigt, dass die Länder über weitere Lockerungen und neue Corona-Maßnahmen entscheiden. Das gelte auch nach dem massiven Corona-Ausbruch im Kreis Gütersloh, sagte eine Regierungssprecherin nun. Bund und Länder stünden jedoch im ständigen Austausch.

Berlin. Die Bundesregierung hat angesichts der massiven Ausbrüche des Coronavirus bei einer Fleischfabrik in Nordrhein-Westfalen unterstrichen, dass die Länder weiter für das Krisenmanagement in der Pandemie zuständig sind. Es sei bei den Ländern vor Ort zu entscheiden, ob die Auflagen verschärft werden müssten oder nicht, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Die Zuständigkeiten blieben auch jetzt die gleichen.

Nachdem viele Länder bei den Lockerungen der Corona-Beschränkungen von einer gemeinsamen Linie abgewichen waren, verständigten sich Bund und Länder Anfang Mai darauf, dass die Länder weitgehende Verantwortung für die Lockerung übernehmen. Sie sollen im Gegenzug eventuell wieder nötige Verschärfungen garantieren.

Bund und Länder weiterhin in ständigem Austausch

Die Länder sollen seither sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den letzten sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird. Allerdings entscheiden die Länder selbst, wie die Auflagen konkret aussehen.

Demmer sagte nun, Bund und Länder stünden – trotz der klaren Zuständigkeiten – im ständigem und gutem Austausch. Die Ausbrüche zeigten im Übrigen auch, dass die Pandemie keineswegs vorbei sei. “Wir müssen wachsam bleiben” – und die Abstands- und Hygieneregeln einhalten.

Alle Anstrengungen müssten jetzt darauf gerichtet sein, dass dieser Infektionsausbruch nicht auf die Allgemeinbevölkerung überspringe. Ob es möglicherweise erneut zu einem Bund-Länder-Treffen komme, um wieder ein bundeseinheitliches Vorgehen zu vereinbaren, konnte Demmer nicht sagen.

Bund schickt Corona-Schutzausrüstung für Kreis Gütersloh

Derweil hilft der Bund dem Kreis Gütersloh mit Nachschub an Schutzausrüstung. Nach einer entsprechenden Bitte des dortigen Lagezentrums sollen 20.000 Masken, 10.000 Kittel, 10.000 Handschuhe, 1000 Schutzbrillen und 200 Liter Desinfektionsmittel geliefert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch vom Bundesgesundheitsministerium erfuhr. Damit sollen 90 Einsatzkräfte für drei Wochen ausgestattet werden können. Das Material sollte noch am Mittwoch versandt werden.

RND/dpa