Montag , 26. Oktober 2020
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama setzt sich für den US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden ein. Quelle: Sven Hoppe/dpa

Obama warnt Demokraten: US-Wahl nicht als Selbstläufer betrachten

Ex-Präsident Barack Obama unterstützt seinen früheren Vize Joe Biden im US-Wahlkampf. Für seine Demokraten hat er mit Blick auf Donald Trumps Überraschungssieg bei der Präsidentschaftswahl 2016 eine Warnung parat.

Washington. Barack Obama hat die Demokraten vor der Wahl im November vor Selbstgefälligkeit gewarnt. Es gelte, Lektionen aus dem Wahlsieg von Donald Trump 2016 zu lernen und die kommende Wahl nicht als Selbstläufer zu betrachten, sagte der ehemalige US-Präsident bei einer virtuellen Spendenaktion mit dem designierten demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden.

Dass es gerade unter jungen Wählern eine „neue Energie“ gebe, Reformen anzustoßen, stimme ihn zwar hoffnungsfroh. Doch bedeute dies längst nicht, dass den Demokraten der Sieg sicher sei und die Dynamik in einer Weise kanalisiert werde, die in echten Wandel münde. Dabei verwies Obama auf die Spaltung in der amerikanischen Gesellschaft, die Trump „ausnutzt“.

Ex-Präsident Obama unterstützt Ex-Vize Joe Biden

Beim digitalen Spendenevent mit Obama kam eine Rekordsumme von 7,6 Millionen Dollar von mehr als 175.000 Geldgebern zusammen, wie Biden mitteilte. Mit dem Auftritt läutete der Ex-Präsident seine offizielle Rückkehr in den Wahlkampf ein.

Im April hatte Obama zwar mit einer Videobotschaft seine Unterstützung für die Kampagne seines früheren Vizes Biden bekundet, sich aus dem Vorwahlkampf der Demokraten und aus den nationalen politischen Debatten aber zurückgehalten.

Dies änderte sich zuletzt nach der brutalen Festnahme und Tötung des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis Ende Mai. Seither hat sich Obama wiederholt zu rassistischer Polizeigewalt und den vom Fall Floyd ausgelösten Unruhen geäußert.

In seiner Rede bei der Spendenaktion am Dienstag wandte sich der Ex-Präsident denn auch immer wieder direkt an junge Menschen, unter denen er ein “großes Erwachen” ausmachte. Ihr Pochen auf Reformen mache ihm Hoffnung.

Doch solle sich die junge Generation nicht von einem politischen Prozess entmutigen lassen, der “immer langsamer” und “weniger zufriedenstellend” sein werde als der Einsatz für eine von Demonstrationen getragene soziale Bewegung. Die Zuschauer rief Obama zudem auf, sich noch viel stärker für Bidens Kampagne zu engagieren. “Was auch immer ihr bisher gemacht habt, ist nicht genug.”

Trump verbreitet Verschwörungstheorien über Obama

Einige Demokraten sehen gerade nach Floyds Tod in Obamas Fürsprache für Biden einen wichtigen Schub im Rennen ums Weiße Haus, zumal der Ex-Präsident vor allem bei Schwarzen und jungen Wählern gut ankommt. Biden habe beim Thema Strafrechtsreform nicht die stärkste Bilanz, also sei es hilfreich, Obama als ersten afroamerikanischen Präsidenten an seiner Seite zu wissen, sagte Ben Tulchin, der für den linken Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders als Meinungsforscher tätig war.

Allerdings ist Obamas Wiedereinstieg in den Wahlkampf für Biden nicht ohne Risiko. Für Trumps Wahlkampfmaschine eröffnet sich dadurch eine Chance für bekannte politische Attacken, etwa den Vorwurf, dass die Politik Obamas die amerikanische Mittelschicht geschwächt und die US-Interessen im Ausland untergraben habe.

Trump selbst verbreitet haltlose Verschwörungstheorien über seinen Vorgänger – offenbar in der Hoffnung, damit auch Biden zu schaden. Am Dienstag unterstellte der Präsident Obama zudem, sich nur halbherzig hinter Biden zu stellen. “Wie lange hat es gedauert, bis er ihn (Biden) offiziell unterstützte – anderthalb Jahre?”, spottete Trump am Dienstag bei einem Auftritt vor konservativen Studenten in Phoenix. “Er wollte, dass jeder andere gewinnt, nur nicht Joe.”

RND/AP