Montag , 21. September 2020
Andreas Kalbitz, AfD Brandenburg. Berlin, 02.09.2019. Berlin Deutschland *** Andreas Kalbitz, AfD Brandenburg Berlin, 02 09 2019 Berlin Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xThomasxTrutschel/photothek.netx Quelle: imago images/photothek

Kalbitz wieder Vorsitzender von Brandenburgs AfD-Fraktion

Per Eilantrag hatte Andreas Kalbitz gegen seinen Rausschmiss durch den AfD-Bundesvorstand geklagt und gewonnen. Bis dahin war der Brandenburger Parteichef vorübergehend parteiloses Mitglied in der Landtagsfraktion. Nun wurde er formell wieder zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Potsdam. Der rechtsnationale Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ist auch wieder formell an der Spitze der Landtagsfraktion. Die Abgeordneten wählten ihn nach Fraktionsangaben am Dienstag in Potsdam mit 16 Ja-Stimmen bei fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung zum Vorsitzenden.

Das Landgericht Berlin hatte einen Beschluss des AfD-Bundesvorstands zur Beendigung seiner Parteimitgliedschaft für unzulässig erklärt. Damit ist Kalbitz bis zu einer Entscheidung des Schiedsgerichts vorerst wieder Mitglied der Partei.

Kalbitz bezeichnete seine Wahl am Dienstag als “sehr eindeutiges Signal der Fraktion”. “Das ist ein wichtiger Schritt gewesen dahingehend, dass wir uns jetzt wieder auf die sachliche Arbeit noch mehr fokussieren”, sagte er. Es sei auch wichtig, “dass die nötige Ruhe einkehrt”.

Mit Blick auf die ausstehende Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts zeigte er sich zuversichtlich. “Natürlich hoffe ich auf eine sachorientierte juristische und nicht politische Entscheidung (…).” Einen Termin für die Hauptverhandlung habe er noch nicht.

Vorübergehend war Kalbitz parteiloses Mitglied der Landtagsfraktion gewesen. Bei der Abstimmung im Mai dazu hatte er ein besseres Ergebnis als diesmal erhalten: Dafür stimmten damals 18 Abgeordnete, es gab zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Kalbitz sagte, es habe am Dienstag in der Fraktion eine Diskussion darüber gegeben, ob man nicht die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts abwarte. Der Brandenburger Landtag war nach Angaben eines Sprechers der Ansicht, für den Fraktionsvorsitz von Kalbitz sei eine erneute Wahl notwendig.

RND/dpa