Freitag , 18. September 2020
Norbert Walter-Borjans, einer der beiden Bundesvorsitzendenden der SPD, kommt zur Sondersitzung über die EU-Ratspräsidentschaft ins Kanzleramt. Quelle: Annette Riedl/dpa

GroKo: Corona-Krise soll zentrale Aufgabe der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sein

Am 1. Juli übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft in der EU. Die Koalition aus Union und SPD hat sich daher über ihren Kurs in dieser Zeit beraten. Schlüsselrolle soll die Bewältigung der Corona-Krise in Europa sein.

Berlin. Die schwarz-rote Koalition sieht die dauerhafte Überwindung der Corona-Pandemie und die wirtschaftliche Erholung als zentrale Aufgabe der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Das geht aus einem Papier der Koalitionsspitzen nach einem Treffen am Montagabend im Kanzleramt hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

“Mit der Covid-19-Pandemie steht die Europäische Union vor einer schicksalshaften Herausforderung”, heißt es in dem knappen Beschluss. Deutschland werde sich während seiner Ratspräsidentschaft “mit ganzer Kraft dafür einsetzen, diese Aufgabe gemeinsam und zukunftsgerichtet zu meistern und Europa wieder stark zu machen”.

“Leitgedanken” der deutschen Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, sollen demnach außerdem sein: “ein stärkeres und innovativeres Europa, ein gerechtes Europa, ein nachhaltiges Europa, ein Europa der Sicherheit und der gemeinsamen Werte, ein starkes Europa in der Welt”. Was das jeweils konkret bedeuten soll, geht aus dem Papier nicht hervor.

RND/dpa