Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär, will keine neue GroKo nach den Bundestagswahlen 2021. Quelle: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbi

Ziemiak und Klingbeil wollen keine weitere GroKo

Zu einer Neuauflage der GroKo soll es nach dem Willen der Generalsekretäre von CDU und SPD nach der nächsten Bundestagswahl 2021 nicht kommen. Paul Ziemiak und Lars Klingbeil sehen für die Zukunft keine Gemeinsamkeiten mit der jeweils anderen Partei. Laut einer aktuellen Wahlumfrage hätte die Union allerdings kaum Auswahl.

Berlin. Die Generalsekretäre von SPD und CDU haben sich gegen eine weitere große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl ausgesprochen. “Jenseits der Corona-Krise sind die Gemeinsamkeiten mit CDU und CSU einfach aufgebraucht. Da geht nichts mehr voran”, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der “Bild am Sonntag”.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak betonte: “Für die Union gibt es mit dieser SPD keine Zukunftsoption. Sie entwickelt sich immer mehr zu einer linken, ideologischen Partei.” Die SPD laufe lieber Grünen und Linken hinterher als zukunftsfähige Politik zu machen. “Es kann deshalb für die Union kein Ziel sein, mit der SPD zusammenzuarbeiten.”

Klingbeil sagte, er beobachte mit Sorge, dass es in der Union einen harten Richtungsstreit um die Zeit nach Angela Merkel gebe. "Der mögliche CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will den Sozialstaat abbauen."

Umfrage: Union könnte zwischen Grünen und SPD wählen

Laut dem aktuellen “RTL/ntv-Trendbarometer” könnte die Union allerdings nur mit den Grünen oder der SPD eine Mehrheit bilden. Die Union liegt demnach weiterhin mit großem Abstand vor allen anderen Parteien. Im am Samstag veröffentlichten “RTL/ntv-Trendbarometer” kommen CDU und CSU aktuell auf bundesweit 39 Prozent. Zweitstärkste Partei würden demnach die Grünen mit 18 Prozent, gefolgt von SPD (14 Prozent), AfD (9 Prozent) und Linke (8 Prozent). Die FDP liegt nach den Zahlen des Meinungsforschungsinstituts Forsa bei 5 Prozent. Wegen der geltenden Fünf-Prozent-Hürde wäre somit ungewiss, ob sie es wieder in den Bundestag schafft.

Im Vergleich zur Vorwoche änderte sich die politische Stimmung kaum. CDU/CSU und FDP verloren jeweils einen Prozentpunkt. Grüne und AfD legten jeweils einen Punkt zu. Für SPD und Linke änderte sich nichts. Sowohl mit den Grünen als auch mit den Sozialdemokraten, mit denen sie jetzt regiert, hätte die Union derzeit eine klare regierungsfähige Mehrheit.

Der Anteil der Nichtwähler und der potenziellen Wähler, die unentschlossen sind, liegt der Umfrage zufolge bei 25 Prozent.

RND/dpa