Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern (CSU) fordert mehr Engagement gegen Rassismus und Antisemitismus. Quelle: imago images/photothek

Söder: “Unsere Polizei arbeitet nach Recht und Gesetz”

Im Zuge der Rassismus-Debatte kommt auch Kritik an der deutschen Polizei auf. CSU-Politiker Markus Söder allerdings streitet die Vorwürfe ab. Er lenkt den Fokus auf ein anderes Thema.

München. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert einen entschiedenen Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus. Beides seien die Übel unserer Zeit, sagte der CSU-Chef der “Bild”-Zeitung, beides müsse bekämpft und gestellt werden. “Das gilt für alle, die Hass und Hetze verbreiten wie die AfD”, meinte Söder.

Gleichzeitig verwahrte er sich gegen den Vorwurf, dass die Polizei ein Rassismus-Problem habe. "Pauschale Vorwürfe und Unterstellungen gegen die Polizei sind unangebracht. Unsere Polizei arbeitet nach Recht und Gesetz."

Im Zusammenhang mit der Rassismus-Debatte sprach sich Söder auch für mehr sprachliche Sensibilität aus. Ein Satz von CSU-Urgestein Franz Josef Strauß, der einmal sagte, “Wir Schwarzen müssen zusammen halten”, würde man heute sicher so nicht mehr formulieren. “Zeiten und Sprache ändern sich”, sagte der CSU-Chef.

“Black Lives Matter”-Bewegung bekommt Unterstützung von der EU

Das Europaparlament hat unterdessen seine Unterstützung für die Anti-Rassismus-Bewegung in den USA ausgedrückt. Laut einem Bericht der “Deutschen Welle” haben sich die Abgeordneten in einer Resolution gegen Rassismus und Polizeigewalt positioniert. Darin heißt es unter anderem, die EU müsse sich aktiver gegen strukturellen Rassismus einsetzen. Zudem sollten Menschen nicht mehr wegen ihrer Hautfarbe oder anderer äußerer Merkmale ohne gegebenen Anlass kontrolliert werden.

RND/dpa/lz