Freitag , 18. September 2020
Läuft nicht: Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen. Quelle: Paul Zinken/dpa

Kalbitz und die AfD: Es gibt noch keinen Sieger, aber einen Verlierer

Andreas Kalbitz hat durch die Eilentscheidung des Landgerichts Berlin noch nicht im Streit gegen die AfD gewonnen. Parteichef Jörg Meuthen aber musste eine Klatsche hinnehmen. Die Partei bleibt weiter in Unruhe, kommentiert RND-Reporter Jan Sternberg.

Andreas Kalbitz hat noch nicht gewonnen. Das Landgericht Berlin gab zwar seinem Eilantrag statt und setzte den 47-jährigen in seine Rechte als AfD-Mitglied und Bundesvorstand ein – aber nur bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts.

Die kann schon bald kommen und es ist nicht unwahrscheinlich, dass der rechtsextreme Politiker dann wieder seine Sachen packen muss.

Jörg Meuthen hingegen hat schon verloren. Der AfD-Parteichef hat vor einem Monat seine Mitstreiter im Bundesvorstand zu einer Nacht-und-Nebel-Entscheidung zusammengetrommelt – Kalbitz sollte raus, die Gegner sollten überrumpelt werden. Meuthen hat vor und nach der Sitzung immer wieder versichert, dass sein Vorgehen überlegt und auch juristisch wasserdicht war.

Diese Zuversicht ist nun bereits in der ersten Verhandlung zusammengebrochen. Nicht der Bundesvorstand, sondern allenfalls das Bundesschiedsgericht dürfe über die Annullierung der Kalbitz-Mitgliedschaft entscheiden, urteilte das Landgericht Berlin.

Kalbitz ist also drin. Zunächst einmal.

Wenn es gut für ihn läuft, noch bis Ende kommender Woche, dann kann er triumphierend zur Präsenzsitzung des Bundesvorstands kommen und sich von seinen Unterstützern feiern lassen.

Wenn es noch besser für ihn läuft, folgt das Bundesschiedsgericht den Eidesstattlichen Versicherungen, dass er nie Mitglied der rechtsextremen und inzwischen verbotenen “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) war. Das versichert er selbst – und das versichert auch der frühere HDJ-“Bundesführer” Sebastian Räbiger.

Beide sagen, Kalbitz sei nie Mitglied, sondern nur Interessent des nationalsozialistischen Vereins gewesen.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Ein führender Stratege der größten Oppositionspartei lässt sich von einem vorbestraften Neonazi bestätigen, dass er engen Kontakt zu einem verbotenen Verein hatte – und will sich damit entlasten?

Und der Parteichef scheitert – zunächst – an absehbaren Prozessfehlern beim Versuch, die AfD nach ganz Rechtsaußen abzudichten?

Der Fall Kalbitz ist noch längst nicht geklärt. Und die AfD sinkt langsam weiter in die Bedeutungslosigkeit.

Von Jan Sternberg/RND