Sonntag , 25. Oktober 2020
“Diese Geste werden wir immer im Herzen behalten”: Die Außenminister von Deutschland und Italien, Heiko Maas (r.) und Luigi Di Maio, demonstrieren in Berlin eine neue Nähe. Quelle: Michael Kappeler/dpa Pool/dpa

Die mit Geld vereinten Staaten von Europa

Die 750 EU-Milliarden haben Europa schon verändert, als sie in Brüssel auf den Tisch gelegt wurden. Deutschland zeigt mehr Hilfsbereitschaft als gedacht, im Süden sind die Quengeleien verklungen. Wenn bald auch die “sparsamen Vier” einlenken, könnte der größte Modernisierungsschub aller Zeiten in Gang kommen.

Brüssel. Hat es in letzter Zeit einmal irgendwelche Probleme zwischen Italien und Deutschland gegeben? Die höchsten Diplomaten beider Länder tun derzeit so, als könnten sie sich an so etwas beim besten Willen nicht erinnern.

In Wirklichkeit gab es wochenlang Aufwallungen, und zwar con emozione. Fassungslos reagierten ganz zu Beginn der Corona-Krise viele Italiener auf das von Deutschland zeitweilig erlassene Ausfuhrverbot für medizinisches Gerät. Dann folgte wochenlanger Streit um Corona-Bonds, von Rom heiß ersehnt, von Berlin abgelehnt.

Immer wieder sah es so aus, als wolle Deutschland den Italienern nicht helfen.

Beim jüngsten Besuch des italienischen Außenministers Luigi Di Maio in Berlin aber waren all diese Themen, simsalabim, von der Bühne verschwunden. Was Di Maio vor Journalisten sagte, klang so, als werde er gleich seinem Amtskollegen Heiko Maas um den Hals fallen, wenn das Abstandsgebot dies nicht untersagen würde.

“Die Unterstützung Deutschlands für unser Land hat in der gesamten Zeit der Pandemie nie gefehlt”, hob Di Maio an. Mehr als 40 an Covid-19 erkrankte Italiener seien in deutschen Krankenhäusern behandelt worden, dafür wolle er jetzt danken, nicht nur der deutschen Regierung, sondern allen Deutschen: “Diese Geste werden wir immer im Herzen behalten.”

Willkommen in einem derzeit auf verblüffende Art neu zusammenrückenden Europa. Rundum, von Nord bis Süd, von Ost bis West, stehen plötzlich viele Zeichen auf Entspannung und Kooperation.

Zwei Faktoren lassen die Europäer neu zusammenrücken

“Wir haben einen historischen Dreh- und Angelpunkt erreicht”, erklärte diese Woche der polnische Premier Mateusz Morawiecki, der bislang nicht als großer Europäer auffiel. Für ihn sei sonnenklar: “Vereint können wir mehr erreichen.”

Zwei mächtige Faktoren lassen die Europäer neu zusammenrücken. Erstens haben sie Bekanntschaft gemacht mit einem Europa ohne offene Binnengrenzen. Der Effekt war für alle beklemmend, für Betroffene in manchen Branchen und Regionen sogar ruinös. Zweitens ist soeben in Brüssel der dickste Geldsack aller Zeiten hervorgeholt worden. 750 Milliarden Euro will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unter dem Titel “Next Generation EU” ausgeben.

Nie zuvor wurde in der europäischen Geschichte für eine Gemeinschaftsanstrengung so viel Geld bewegt. Nie zuvor auch kam es in Deutschland binnen weniger Wochen zu einer so kolossalen politischen Kursveränderung.

Anfangs zeigte ganz Berlin in der Debatte um mögliche gemeinsame Anleiheprogramme der EU dem Rest der Welt nur verschränkte Arme. Finanzminister Olaf Scholz sagte zeitweilig mit solcher Härte Nein zu Corona-Bonds, dass Parteifreunde aus seiner SPD zusammenzuckten: Ist das noch Verhandlungsgeschick oder schon uneuropäisch?

Andere waren zur selben Zeit gedanklich schon viel weiter. VW-Chef Herbert Diess zum Beispiel mahnte, man müsse Europa als Ganzes ankurbeln. Über die aus dem Süden vorgeschlagene gemeinsame Verschuldung müsse man “zumindest diskutieren”. Der Bundesverband der Deutschen Industrie bat die Politik, nicht zu kleckern, sondern zu klotzen: “Es bedarf eines starken Elements echter finanzpolitischer Solidarität.”

Neue Erkenntnis: Nationale Programme helfen wenig

Die Industriellen trieb nicht die Barmherzigkeit. Sie blickten aufs Geschäft. Und das hängt heute bei vielen deutschen Firmen an Vernetzungen, die sich kreuz und quer durch die gesamte EU ziehen, von den Produktionslinien bis zum Verkauf. Nationale Programme helfen da wenig.

Mittlerweile sieht das auch eine Mehrheit der Bundesbürger so. 61 Prozent finden es gut, dass Hilfen für besonders betroffene Länder mit großer Beteiligung Deutschlands geplant sind. Nur bei der AfD ist eine Mehrheit der Anhänger dagegen.

Aber wie soll ein europäisches Programm finanziert werden? Es könne nicht die Lösung sein, moserte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, “einfach eine gemeinsame Kreditkarte anzuschaffen”.

Doch was jetzt in Brüssel geplant ist, kommt dem Kreditkartengedanken ziemlich nahe – auch wenn Berlin Corona-Bonds im Sinne einer unbeschränkten Haftung des einen Staates für den anderen tatsächlich verhindert hat.

In wochenlangen Verhandlungen hinter den Kulissen ließen Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron ein neuartiges Finanzierungsmodell entwickeln. Der Clou: Es wird sowohl im Norden als auch im Süden der EU akzeptiert.

Neue Macht wandert jetzt nach Brüssel

Zwar bekommt keine nationale Regierung das Recht, künftig mit einer EU-Kreditkarte in der Hand Geld auszugeben, wie sie will. Alle europäischen Programme laufen über Brüssel, nach gemeinsam beschlossenen Vorgaben.

Andererseits darf aber künftig, das ist neu, erstmals die EU selbst Schulden machen. Und sie soll auch, zur Gegenfinanzierung, künftig eigene Steuern erheben können, eine Digitalsteuer etwa oder eine Kohlendioxidsteuer.

Neue Macht wandert jetzt nach Brüssel. Nervöser als üblich beschnuppern Vertreter von Politik und Wirtschaft aus allen 27 Mitgliedsstaaten in diesen Tagen die EU-Kommission und das Europäische Parlament – wie Bienen, die brummend um den Nektar kreisen. Was liegt drin im 750-Milliarden-Spiel? Jeder will das wissen.

Das Geld hat eine ganz eigene Macht, es bricht derzeit ganze Ablehnungsfronten auf.

Ungarns Premier Victor Orbán etwa hätte gern eine Gruppe trotziger osteuropäischer Neinsager angeführt. Weil aber Brüssel bereit war, den in Polen besonders schwierigen Ausstieg aus der Kohle massiv zu unterstützen, wechselte Warschau ins Lager der konstruktiven Staaten – und wünscht jetzt den Neinsagern alles Gute.

Auch Spanier und Griechen rechnen sich neue Chancen aus. Die für sie vorgesehenen Hilfen sind, gemessen an der Wirtschaftskraft ihrer Länder, sogar etwas großzügiger ausgefallen als die für Italien.

Doch es geht nicht allein darum, Europas Süden notdürftig über die Runden zu retten und auf irgendein Mittelmaß zu bringen. Auch Gegenden, die sich bereits als Hightech-Standorte empfinden, werden mit Hilfe der EU-Milliarden neue Kapitel aufschlagen können, zum Beispiel im Umgang mit Quantencomputern und künstlicher Intelligenz.

Hamburg zum Beispiel plant an der Elbe die größte Wasserstofffa­brik der Welt – und blickt jetzt interessiert nach Brüssel. Dort wird am 8. Juli die aus Estland stammende EU-Kommissarin Kadri Simson allein zur künftigen Förderung der Wasserstoffwirtschaft in Europa ein wohl zweistelliges Milliardenprogramm vorstellen.

Die Planer in Brüssel wünschen sich jetzt in den 27 Hauptstädten der EU Regierungschefs, die die Ärmel hochkrempeln, idealerweise mit einer unternehmerischen Attitüde.

Griechenlands Premier Kyriakos Mitsotakis ist so einer. Er will zum Beispiel aus Thessaloniki einen für Anleger aus aller Welt interessanten modernen Digitalstandort machen. Weil dort der US-Pharmagigant Pfizer bereits ein digitales Innovationszentrum eingerichtet hat und griechische Hochschulabsolventen einstellt, gilt der Plan nicht mehr als hergeholt.

“Kindisch”: Rutte und Kurz erregen Missmut bei Merkel

Der finanzielle Schub aus Europa soll möglichst überall kombiniert werden mit regionalen Investitionen und nationaler Reformpolitik. “Für jeden ausgegebenen Euro bekommen wir dann einen Bigger Bang, einen noch größeren Effekt”, sagt Christine Lagarde, Chefin der Europäischen Zentralbank.

Doch wie groß sollen und dürfen die Summen am Ende sein, die jetzt in die Hand genommen werden?

Die “sparsamen Vier” haben vor dem EU-Gipfel noch einmal ihr Fähnchen hochgezogen: Die Niederlande, Österreich, Schweden und Dänemark sind generell dagegen, wegen der Corona-Krise Zuschüsse zu verteilen. Europa solle für die Hilfsprogramme nur Kredite einplanen, sonst nichts.

Der Süden fand dieses Herangehen von Anfang an nervtötend. Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez soll sich in einer Sitzung geräuspert und gefragt haben, ob den vier Staaten klar sei, dass sie zusammen weniger Menschen in Europa repräsentierten als er allein.

Am hartnäckigsten ist der niederländische Regierungschef Mark Rutte. Er will vor seinen Parlamentswahlen im März europafeindliche Rechtspopulisten kleinhalten. Aus Sicht vieler Europäer überdrehte Rutte aber schon, als er zu Finanzverhandlungen nach dem Austritt der Briten im Kreis der EU-Regierungschefs mit einer Chopin-Biografie unterm Arm erschien: Die wolle er jetzt lesen, sagte der Hobbypianist, denn an seiner Linie werde sich ja nichts ändern, er habe längst alles gesagt.

Die deutsche Kanzlerin soll dies später als “kindisch” bezeichnet haben. Ihr missfielen auch diverse Auftritte von Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz. Beide, sagen deutsche Diplomaten, täten sich selbst auf Dauer keinen Gefallen: “In Brüssel weiß man, wie man denen notfalls wehtun kann.”

Vor wenigen Tagen zeigte bereits Dänemarks Premierministerin Mette Frederiksen eine neue Lockerheit: Zuschüsse will sie nun doch nicht mehr ausschließen, man müsse aber über die Höhe reden. Zuvor hatte der Dänische Industrieverband (DI) die Regierung in Kopenhagen dringend gebeten, doch bitte nicht im Weg zu stehen: “Für Dänemark könnte der 750-Milliarden-Plan ein richtig gutes Geschäft werden”, glaubt DI-Direktor Anders Ladefoged. Die “sparsamen Vier” sind mittlerweile wohl nur noch zu dritt.

In der altehrwürdigen Villa Pamphili in Rom, umgeben von einer barocken Gartenanlage, saßen dieser Tage die klügsten Köpfe Italiens zusammen und berieten über nichts Geringeres als “ein besseres Italien”. So jedenfalls formulierte es Giuseppe Conte, Premierminister des Landes und Gastgeber der mehrtägigen Veranstaltung. Motto: “Progettiamo il rilancio” – wir entwerfen den Neustart. Für die Modernisierung Italiens, auch für seine Wettbewerbsfähigkeit, verkündete Conte, sei mit den EU-Programmen ein historischer Jetzt-oder-nie-Moment gekommen.

Von der Leyen wurde auf Contes Einladung zugeschaltet. Die Deutsche wurde prompt weihevoll. “Europa”, sagte sie, “braucht ein starkes Italien.” Conte habe erkannt, worauf es jetzt ankomme: “Sie treffen heute Entscheidungen, die das Italien von morgen formen.”

Auch in Rom konnte sich in diesem Moment an den zurückliegenden Zwist zwischen Italienern und Deutschen kaum noch jemand erinnern. War da was?

RND

Von Matthias Koch/RND