Freitag , 2. Oktober 2020
Meldet Ambitionen für ein Bundestagsmandat an: Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Quelle: Guido Kirchner/dpa

Grünen-Chef Habeck will 2021 als Abgeordneter in den Bundestag

Robert Habeck ist zwar Parteivorsitzender der Grünen, ein Bundestagsmandat aber hat er nicht. Das soll sich 2021 ändern, dann will Habeck ins Parlament einziehen. Das könnte Konsequenzen haben für den Innenpolitik-Experten Konstantin von Notz.

Kiel/Berlin. Grünen-Chef Robert Habeck will 2021 als Abgeordneter in den Bundestag einziehen. Er “strebe an zu kandidieren”, sagte der 50-Jährige am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Für einen anderen Grünen in Habecks Heimat Schleswig-Holstein hat das Konsequenzen: Der Innenpolitik-Experte Konstantin von Notz, der bei den vergangenen Wahlen auf Platz 2 der Landesliste kandidierte, rutscht damit auf Platz 4 und könnte sein Mandat verlieren, wenn die Grünen nicht sehr gut abschneiden. Die nächste Bundestagswahl findet regulär im Herbst 2021 statt.

Nachdem Habeck Anfang 2018 gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock (39) zum Grünen-Chef gewählt wurde, musste er sein Ministeramt in Schleswig-Holstein aufgeben – so wollen es die Regeln der Grünen. Er bekam nur eine Übergangszeit gewährt. Im sechsköpfigen Bundesvorstand dürfen auch nur zwei Abgeordnete sitzen.

Sollten Habeck und Baerbock sich erneut zur Wiederwahl stellen, dürften außer ihnen also keine Mandatsträger im Vorstand sitzen. Die Amtszeit der beiden endet im November 2021, also wohl nach der Bundestagswahl. Sollten die Grünen mitregieren und die beiden Minister werden, dürften sie nicht an der Parteispitze bleiben.

Von Notz hält Entscheidung Habecks für richtig

Von Notz (49) sagte der dpa: „Meine Partei hat Robert an die Spitze gewählt, und deswegen ist es völlig konsequent und auch richtig und wichtig, dass er auf den Platz 2 der Landesliste für Schleswig-Holstein kandidiert.“ Die ungeraden Plätze sind bei den Grünen den Frauen vorbehalten. Die Grünen im Norden kalkulieren aber damit, dass sie bei einem Ergebnis um 15 Prozent nach der nächsten Wahl mindestens fünf Abgeordnete stellen können, wenn es nicht doch noch zu einer Wahlrechtsreform kommt.

Zur vergangenen Wahl 2017 hatte Habeck auf eine Bundestagskandidatur verzichtet. Nun sagte er der dpa: „Es zeichnet Konstantin als Freund und Politiker aus, dass er so auf die Sache schaut.“ Das entspreche dem „kollegialen Stil“, mit dem in Schleswig-Holstein gearbeitet werde.

RND/dpa