Sonntag , 27. September 2020
Männer der uigurischen Minderheit sehen sich Ziegen an. Quelle: epa Filip Singer/epa/dpa

Uiguren-Verfolgung: China droht USA wegen Sanktionsgesetz

Die USA will China für die Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren bestrafen. Dafür hat US-Präsident Donald Trump ein Sanktionsgesetz unterzeichnet, dem nach die US-Regierung chinesische Regierungsvertreter identifizieren kann, die für die Unterdrückung der Uiguren verantwortlich sind. Peking widersetzt sich und droht mit Konsequenzen.

Peking. Nach der Unterzeichnung eines Sanktionsgesetzes, mit dem China für die Verfolgung von Uiguren bestraft werden soll, hat Peking den USA mit Konsequenzen gedroht. Die USA müssten “ihre Fehler unverzüglich korrigieren” und die Gesetzesvorlage zurückziehen. “Andernfalls wird China definitiv entschlossen Widerstand leisten, und alle daraus resultierenden Konsequenzen müssen vollständig von den USA getragen werden”, hieß es in einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums am Donnerstag.

Gesetz erlaubt Trump Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor ein Sanktionsgesetz gegen China wegen der Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren unterzeichnet. Dem Gesetz zufolge muss die US-Regierung innerhalb von 180 Tagen chinesische Regierungsvertreter identifizieren, die für die Unterdrückung der uigurischen Minderheit und anderer muslimischer Gruppen in der Provinz Xinjiang im Nordwesten Chinas verantwortlich sind. Auf Grundlage des Gesetzes kann Trump Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter verhängen. Er kann sich aber auch gegen Sanktionen entscheiden, wenn er feststellt, dass sie den nationalen Interessen der USA schaden würden.

Uiguren in Umerziehungslagern inhaftiert

Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor. Die US-Regierung schätzt die Zahl der in Umerziehungslagern inhaftierten Angehörigen muslimischer Minderheiten auf mehr als eine Million.

RND/dpa