Sonntag , 27. September 2020
Der letzte Koalitionsgipfel im Kanzleramt ist noch nicht lange her, da plant die GroKo bereits einen neuen. Quelle: imago images/photothek

GroKo plant Koalitionsausschuss zu Europa am Montag

Bevor Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, will die GroKo ihr Programm dafür festzurren. Dafür ist ein kleiner Koalitionsgipfel geplant, der am kommenden Montag stattfinden soll. Das erfuhr das RND aus Koalitionskreisen.

Berlin. Kurz vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland wollen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf eine gemeinsame Linie verständigen. Das Thema solle in einem Koalitionsausschuss am kommenden Montag besprochen werden, erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch) aus Koalitionskreisen.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft beginnt am 1. Juli. Neben dem ursprünglichen Hauptthema, der mittelfristigen EU-Finanzplanung, ist nun auch die Bewältigung der Corona-Krise zum Schwerpunkt geworden.

Die Ratspräsidentschaft wechselt halbjährlich zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. Derzeit liegt sie bei Kroatien. Zu den weiteren offenen Themen der Regierungskoalition gehört unter anderem die Grundrente.

Von Andreas Niesmann, Daniela Vates/RND