Montag , 21. September 2020
CDU-Politiker Philipp Amthor. Quelle: Imago/Stefan Zeitz

Debatte im Bundestag nach Lobbyismus-Vorwürfen gegen Amthor

Der CDU-Politiker Philipp Amthor steht wegen Lobbyarbeit für ein US-Unternehmen unter Druck. Nun will sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit der Einflussnahme auf Politiker in Bundesregierung und Bundestag befassen. Die Linke hatte die Debatte beantragt.

Berlin. Zu den Lobbyismus-Vorwürfen gegen den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor gibt es im Bundestag eine Aktuelle Stunde. Nach der am Dienstag bekannt gewordenen Tagesordnung wird die von der Linken beantragte Debatte allerdings erst zum Abschluss der Sitzungswoche am späten Freitagnachmittag aufgerufen.

Amthor steht in der Kritik, weil er sich bei der Bundesregierung für das US-Unternehmen Augustus Intelligence eingesetzt hatte. Der CDU-Politiker, der mittlerweile von einem Fehler spricht, hat die Nebentätigkeit nach eigenen Angaben inzwischen beendet und die ihm eingeräumten Aktienoptionen zurückgegeben.

Im Titel der Aktuellen Stunde wird Amthors Name allerdings nicht ausdrücklich genannt. Der Tagesordnungspunkt firmiert offiziell unter der Überschrift „Lobbyismus – Transparenz bei möglicher Einflussnahme von Unternehmen auf Mitglieder der Bundesregierung und des Bundestages herstellen“.

RND/dpa