Sonntag , 20. September 2020
Eine Seniorin hält Geld in den Händen. (Symbolbild) Quelle: imago images / Joko

SPD setzt auf Beschluss der Grundrente noch vor Sommerpause

Wird die Grundrente noch vor der Sommerpause beschlossene Sache? Die SPD-Fraktion im Bundestag zeigt sich optimistisch. „Ich habe im Moment keinen Grund, Skepsis bezüglich des Zeitplans zu haben”, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast.

Berlin. Die SPD im Bundestag ist optimistisch, dass die in der Koalition umstrittene Grundrente, wie von ihr gefordert, noch vor der Sommerpause beschlossen wird.

“Es finden intensive Gespräche im Laufe dieser und wahrscheinlich auch in der nächsten Woche statt. Ich habe im Moment keinen Grund, Skepsis bezüglich des Zeitplans zu haben”, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast am Dienstag in Berlin.

Die Sozialdemokraten hatten gefordert, dass das Projekt bis zum Sommer von Bundestag und Bundesrat beschlossen wird, damit es pünktlich zum 1. Januar 2021 starten kann. Bundestag und Bundesrat kommen am 3. Juli zu ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause zusammen.

RND/dpa