Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) spricht über die Nothilfen für Studenten. Quelle: Michael Kappeler/dpa

Karliczek hat sich den Titel der Trödelministerin redlich verdient

Die Bundesregierung hat vielen Menschen in der Corona-Krise schnell geholfen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Studenten dagegen lange warten lassen und eine wenig großzügige Lösung geliefert. Dabei hätte sie für wirksame Hilfen nur auf den Rat der Jungen Union hören müssen, kommentiert Tobias Peter.

Berlin. Man stelle sich einmal vor, Ärzte hätten in der Corona-Krise gesagt: Natürlich helfen wir den Kranken gern, aber für die besonders akuten Fälle lassen wir uns einige Wochen oder Monate Zeit.

Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise vielen Menschen, die in wirtschaftliche Schwierigkeiten gekommen waren, schnell und umfangreich geholfen. Doch eine Gruppe musste lange warten: die Studenten. Und das, obwohl es einen großen Hilfebedarf gibt: Viele Studenten haben in der Corona-Krise ihren Nebenjob verloren. Der ist oft die Grundlage dafür, dass die Studenten ihre Wohnung bezahlen können und auch sonst genug zum Leben haben.

Für Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hätte es eine vergleichsweise unkomplizierte und den Studenten gegenüber faire Lösung für das Problem gegeben: Sie hätte das Bafög zeitweise auch für diejenigen öffnen können, die sonst keinen Anspruch darauf haben, aber durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind.

Kredite gibt es bereits

Die Ministerin wollte diesen Weg partout nicht gehen – obwohl selbst die Junge Union, Seit’ an Seit’ mit Jusos, Jungen Liberalen und Grüner Jugend, sie bekniet hat, genau das zu tun. Karliczek schaltete auf sturr und setzte schließlich durch, dass den Studenten im Wesentlichen Kredite angeboten werden. Dieses Geld fließt. Eine großzügige Lösung sieht aber anders aus.

Die SPD hat zumindest durchgesetzt, dass es einen Nothilfefonds von 100 Millionen Euro gibt: also einen kleinen Teil Hilfe, der kein Darlehen ist. Damit sollte, so sagte es Karliczek Ende April selbst, Studenten “in akuter Notlage” geholfen werden, die “ganz unmittelbar” Hilfe benötigen. Diese Hilfe kann jetzt erstmals beantragt werden.

Karliczek hat sich den von der Opposition ersonnenen Titel der Trödelministerin in dieser Frage redlich verdient.

Von Tobias Peter/RND