Montag , 28. September 2020
Blickt mit Sorge auf die Entwicklungen in den USA: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Schäuble: Traurig, wie gespalten die USA sind

Dass die USA so tief gespalten sind, findet Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) traurig. Er hofft auf Besserung nach den Präsidentschaftswahlen im November. Gerade mit Blick auf Rassismus mahnt Schäuble jedoch an, nicht überheblich zu werden.

Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich besorgt über die Entwicklung in den USA gezeigt. “Es ist einfach nur traurig, wie tief dieses wunderbare Land und diese Gesellschaft gespalten sind. Vielleicht wird es nach den Wahlen im November wieder besser – ich hoffe es sehr”, sagte er dem “Spiegel”.

Grundsätzlich müsse Europa aber stärker werden, Deutschland deutlich mehr für seine Verteidigung ausgeben. “Nur auf die amerikanische Sicherheitspolitik zu setzen und dann zu nörgeln, was die alles falsch machen, das ist kein ordentliches Verhalten. Wir Deutschen haben Vereinbarungen mit der Nato getroffen, daran müssen wir uns halten. Wir haben lange ziemlich günstig gelebt, waren wirtschaftlich stark und haben sicherheitspolitisch andere für uns sorgen lassen.”

Schäuble: Bei US-Truppenabzügen an Absprachen mit Russland halten

Angesprochen auf den geplanten Abzug von US-Truppen aus Deutschland sagte Schäuble: “Die USA haben ein Interesse daran, dass ihre Truppen weltweit verteilt sind. Und wenn sie überlegen sollten, Truppen nach Polen zu verlegen, könnte das gegen Absprachen der Nato mit Russland verstoßen. Ich würde dazu raten, sich an diese Absprachen zu halten. Wir sind an einem guten Verhältnis zu Russland interessiert.”

Die deutsche Politik solle trotz Polizeigewalt gegen Schwarze und Rassismus dort nicht überheblich gegenüber den USA auftreten, sagte der CDU-Politiker weiter. „Wir haben gesehen, dass bei uns trotz unserer Geschichte, die uns Besseres lehren sollte, schnell Vorurteile über Menschen geweckt werden, die woanders herkommen.“

Und weiter: “Mir ist es im Übrigen wichtig, dass man nicht immer nur auf andere zeigt. Auf ein Land wie Deutschland, in dem der Missbrauch von Kindern offenbar viel häufiger passiert, als wir uns das vorstellen können, kann man jedenfalls auch nicht ungebrochen stolz sein. Jedenfalls nicht überheblich.”

Schäuble lobt Spahn

Außerdem lobte Schäuble das Agieren von Gesundheitsminister Jens Spahn in der Corona-Pandemie – und ist dann von sich aus auf das Kandidatenrennen in der CDU zu sprechen gekommen. Im „Spiegel“ war er lediglich nach Spahns Satz gefragt worden, es werde in der Krise mit Blick auf Entscheidungen von Politikern noch viel zu verzeihen geben. „Ich finde den Satz ganz toll, und Spahn macht seine Sache gut“, antwortete der Christdemokrat. Und dann fügte er unmittelbar hinzu: „Aber wir wollen ja hier nicht über Kandidaten für den CDU-Vorsitz sprechen.“

Spahn kandidiert aber gar nicht für den CDU-Vorsitz, sondern hatte eigene Ambitionen zugunsten der Kandidatur des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet zurückgestellt, den er nun unterstützt. Laschet konkurriert dabei mit dem Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und dem Außenpolitiker Norbert Röttgen. Die Entscheidung soll auf einem Parteitag im Dezember fallen. Der neue Vorsitzende wird sich spätestens danach mit der CSU über die Kanzlerkandidatur der Unionsparteien einigen müssen.

Nach Merz gefragt, wollte sich Schäuble im Interview nicht weiter äußern. „Im Augenblick haben wir ganz andere Sorgen“, antwortete er.

RND/dpa