Donnerstag , 24. September 2020
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit. Quelle: Michael Kappeler/dpa

Jens Spahn: Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten gilt ab Samstag

Erstmals seit Mai ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder auf mehr als 1000 angestiegen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Vormittag über die aktuelle Lage informiert. Und er verkündet: Die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten gelte ab Samstag.

Berlin. Erstmals seit drei Monaten hat das Robert Koch-Institut (RKI) mehr als 1000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden registriert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte am Vormittag in einer Pressekonferenz dazu: “Die Pandemie ist noch nicht vorbei.” Durch die Urlaubszeit steige die Gefahr, dass auch die Zahl der Corona-Neuinfektionen steige. Dann spricht er über die Möglichkeiten, sich freiwillig testen zu lassen, was seit vergangenem Samstag möglich ist.

Von der Debatte, wer sich Urlaub leisten könne, solle auch die Tests bezahlen, halte er nichts, so Spahn. Denn manche hätten auch lange und hart gearbeitet, um sich einen solchen Urlaub leisten zu können. “Wir dürfen die Frage des Testens nicht zu einer sozialen Frage machen”, sagte er.

Dann kommt er auf die Risikogebiete zu sprechen. Schon jetzt gelte, dass Reiserückkehrer aus solchen Gebieten sich in Quarantäne begeben müssten. Schließlich verkündet er den Termin für den Start der Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten. Diese solle ab Samstag gelten.

Spahn sagte, mit der Testpflicht für Rückkehrer aus Gebieten mit hohen Fallzahlen wolle man “auf Nummer sicher” gehen. “Mir ist sehr bewusst, dass das ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen ist.” Es sei aber ein zumutbarer Eingriff.

Zum Zeitpunkt der Aufforderung, die bis zwei Wochen nach der Einreise erfolgen kann, müsse ein Rückkehrer aus den Risikogebieten einen Nachweis erbringen oder einen Test erdulden, wie es im Gesetz heiße, so Spahn weiter.

Auch ein Bußgeld sei vorgesehen, so Spahn. Die Höhe sei von der Behörde vor Ort zu entscheiden nach Verhältnismäßigkeit, möglich seien Bußgelder bis 25.000 Euro. Das hänge von den Umständen ab, ähnlich sei es ja auch bei anderen Verstößen bezüglich des Infektionsschutzgesetzes. Der Minister betont noch einmal: Wer sich nicht testen lasse, den erwarte – neben einem möglichen Bußgeldbescheid – die 14-tägige Quarantäne.

Schließlich mahnt der Gesundheitsminister noch einmal, nicht nachlässig zu werden. “Wir wollen alle unseren normalen Alltag zurück”, sagt Spahn. Aber Deutschland habe die Pandemie so gut überstanden, weil so viele wachsam gewesen seien.

Die meisten Bürger unterstützten die Maßnahmen im Kampf gegen das Virus. An die anderen gerichtet mahnte er, Freiheit bedeute immer auch Verantwortung für sich und die anderen.

“Bleiben wir wachsam, bleiben wir besonnen, halten wir alle die kleinen Regeln ein, die uns schützen”, so der Minister und meint konkret Abstand halten und Mund-Nasen-Schutz tragen. “Es kommt jeden Tag im Alltag auf uns alle an. Das war in den vergangenen Wochen so und das ist auch heute noch so.” Es gehe nur gemeinsam.

Auf die Frage, ob ein genereller Lockdown wieder möglich sei, sagt Spahn, ihm sei wichtiger, darüber zu sprechen, wie man eben nicht wieder dazu komme – also die Einhaltung der Hygieneregeln, auch wenn vielleicht das Maskentragen ab und zu nerve, wie er es selbst auch schon gesagt hatte.

Seit Ende Juli steigen die Neuinfektionen mit dem Coronavirus wieder. Der Höhepunkt bei den neuen Ansteckungen wurde Anfang April mit mehr als 6000 erreicht. Als Ursache für den Anstieg nannte RKI-Präsident Lothar Wieler bereits vorige Woche Nachlässigkeit bei der Einhaltung der Verhaltensregeln.

RND/das/dpa