Freitag , 18. September 2020
Der Schriftzug “Polizei” ist an einem Polizeirevier zu sehen. Quelle: Boris Roessler/dpa

Bericht: Rund 400 Rechtsextremismusverdachtsfälle bei Polizei

In den Sicherheitsbehörden mehren sich die Hinweise auf rechtsextremistische Aktivitäten. Aber wie viele Verdachtsfälle bei der Polizei haben die Ministerien von Bund und Ländern eigentlich? Das zeigt nun eine Umfrage des “Spiegels”.

Berlin. Es geht um rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Umtriebe: Den Behörden liegen nach einem Medienbericht rund 400 Rechtsextremismusverdachtsfälle unter Polizisten in Bund und Ländern in den vergangenen Jahren hervor. Das ergab eine Umfrage des “Spiegels” bei den Innenministerien der Länder.

Demnach zählten die Bundesländer seit 2014 insgesamt 340 solcher Vorfälle, bei der Bundespolizei seien es laut Bundesinnenministerium 36 rechtsextreme und 25 rassistische Verdachtsfälle seit 2012 und zwölf Fälle, in denen Beamte der den Reichsbürgern nahestehen sollen.

Die höchste Zahl bezüglich der Verdachtsfälle verzeichnete laut dem Bericht das Bundesland Hessen mit 70.

Zuletzt hatte der Polizeiskandal in Hessen für Schlagzeilen gesorgt. Mehrere Politiker und Prominente hatten rechtsextreme Drohmails erhalten. Zuvor waren persönliche Daten einiger Betroffener von Polizeicomputern abgerufen worden. Die jüngste Spur hatte nach Bayern geführt – zu einem früheren Polizisten. Der Mann bestreitet aber jede Schuld.

RND/das