Schleswig-Holstein, Handewitt: Mit einer Schutzmaske steht Heiner Garg (M.), FDP-Landesvorsitzender und Gesundheitsminister von Schleswig-Holstein, bei einer Demonstration am Grenzübergang Padborg. Links steht Moritz Körner, FDP Europaabgeordneter, rechts Gyde Jensen, Bundestagsabgeordnete. Die Politiker fordern, dass unverheiratete Lebenspartner aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland einreisen dürfen. Quelle: Carsten Rehder/dpa

Seehofer verkündet: Unverheiratete Paare aus Drittstaaten dürfen sich wieder besuchen

Bundesinnenminister Horst Seehofer verkündet Einreiseerleichterungen. Unverheiratete Paare aus Drittstaaten sollen sich ab dem 10. August wieder besuchen dürfen.

Ab dem 10. August, 0.00 Uhr, werden sich wohl viele unverheiratete Paare aus Drittstaaten wieder in den Armen liegen. Voraussetzung für die Einreiseerleichterung ist der Nachweis “einer auf Dauer angelegten Partnerschaft mit mindestens einem vorherigen persönlichen Treffen in Deutschland”, erklärt das Bundesinnenministerium auf Twitter. Alternativ würde auch ein Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland zur Einreise qualifizieren. Konkret geht es um Ausländer in festen Partnerschaften mit einem EU-Bürger.

Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärte in einem Statement: “Ich begrüße, dass wir dies im europäischen Rahmen jetzt ermöglichen können.” Bei der Einreise müssen folgende Dinge vorgelegt werden:

Eine Einladung der in Deutschland wohnhaften Person. Eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung. Nachweise der vorherigen Treffen durch Passstempel, Reiseunterlagen oder Flugtickets.

Betroffene Paare fordern vom Bundesinnenministerium bereits seit Wochen eine Aufhebung der Reisebeschränkungen. Seehofer verwies allerdings bis zuletzt darauf, dass er eine europäische und keine nationale Lösung wolle.

Vom Koalitionspartner SPD war jüngst Kritik am Kurs Seehofers geäußert worden. “Deutschland sollte in Europa Vorreiter und nicht Nachzügler sein, wenn es darum geht, geliebte Menschen wieder zusammenzubringen, die durch Corona seit Monaten auseinandergerissen sind”, kritisierte Bundesaußenminister Heiko Maas im “Spiegel”.

Im Gegensatz zu Deutschland waren schon mehrere andere EU-Staaten den Aufforderungen der EU-Kommission gefolgt. Länder wie Dänemark, Österreich und die Niederlande nutzen bereits bestehenden Empfehlungen, um binationalen Paaren Lösungen zu bieten.

RND/ka/mit dpa