Dienstag , 27. September 2022
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Ein Airbus-Militärtransporter A400M landet während einer Informationsveranstaltung am Fliegerhorst Lagerlechfeld. Das türkische Militär soll nach einem Bericht des ARD-Magazins "Report München" und des "Sterns" mit Airbus-Flugzeugen «kriegswichtige Fracht» in das Bürgerkriegsland Libyen geflogen und damit gegen ein UN-Embargo verstoßen haben. Quelle: Matthias Balk/dpa

Bericht: Türkei transportierte Kriegsmaterial mit A400M nach Libyen

Im Januar hatten sich auf einer Konferenz in Berlin 16 Länder darauf geeinigt, keine Waffen mehr nach Libyen zu transportieren. Doch viele Gipfelteilnehmer verstießen gegen die Vereinbarung. Die Türkei hat einem Bericht zufolge mit mindestens elf Flügen Kriegsmaterial ins Land gebracht - und dafür Airbus-Flugzeuge genutzt.

München. Das türkische Militär soll nach einem Bericht des ARD-Magazins “Report München” und des “Sterns” mit Airbus-Flugzeugen “kriegswichtige Fracht” in das Bürgerkriegsland Libyen geflogen und damit gegen ein UN-Embargo verstoßen haben. Die Türkei habe mit Airbus-Militärtransportern des Typs A400M mindestens elf Flüge nach Libyen absolviert, berichtete der Bayerische Rundfunk am Dienstag.

An den Recherchen waren auch der deutsch-französische TV-Sender Arte, “El Diario” (Spanien) und das niederländische Recherchezentrum Lighthouse Reports im Rahmen des Projekts #EUArms beteiligt.

Ein Airbus-Sprecher sagte in München, der Nato-Partner Türkei gehöre mit Deutschland, Frankreich und weiteren EU-Staaten zu den Gründungspartnern des A400M-Programms im Jahr 2003. Die A400M wird in Spanien endmontiert. Die Türkei habe bislang neun Maschinen erhalten; die Lieferung einer zehnten Maschine stehe an. Alle Lieferungen seien gesetzesgemäß.

Die Flieger würden im anatolischen Kayseri gewartet und mit Ersatzteilen versorgt. Welches Material ein Land mit den Maschinen wohin transportiere, liege nicht in den Händen von Airbus.

Politik fordert Aufklärung

“Report München” und der “Stern” zitierten den SPD-Verteidigungspolitiker Karl-Heinz Brunner mit der Forderung: “Es ist wichtig, dass wir unsere entsprechenden Außenwirtschaftsgesetze entsprechend anpassen, um so etwas für die Zukunft zu vermeiden.” Der Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner verlangte Aufklärung und sagte “Es kann nicht sein, dass eine europäische Firma der Türkei dabei hilft, das Waffenembargo gegen Libyen zu brechen.” Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen forderte den Berichten zufolge, Deutschland müsse die europäische Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten im Occar-Programm beenden.

RND/dpa