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Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Quelle: Getty Images

Livestream: Bundestag debattiert Masken-Streit um Spahn

Berlin. Der in der Bundesregierung eskalierte Streit um angeblich weniger geprüfte Corona-Schutzmasken ist am Mittwoch Thema im Bundestag. In einer Aktuellen Stunde (15.20 Uhr) auf Antrag der Linksfraktion wollen die Abgeordneten über schwere Vorwürfe gegen debattieren, die neben der Opposition auch der Koalitionspartner SPD erhebt.

Livestream: Aktuelle Stunde im Bundestag

Um 15.20 Uhr soll die Aktuelle Stunde im Bundestag beginnen. Der Start kann sich um wenige Minuten verzögern. Verfolgen Sie hier den Livestream.

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein „Spiegel“-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Spahn hatte Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen diese Masken minderwertig seien.

Die Masken sollen nun für eine nationale Notreserve verwendet werden.

Grüne fordern Akteneinsicht der Fraktionen

Die Grünen im Bundestag fordern ein Recht für die Fraktionen des Bundestags, die entsprechenden Akten der Regierung einzusehen. Berichte aus den Ländern über fehlerhafte Masken aus Beständen des Bundes legten nahe, „dass mit diesen Masken etwas nicht stimmt“, sagte die Grünen-Fraktionsvize Maria Klein-Schmeink am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zudem müsse es eine Nachprüfung der Masken geben, die in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz gelagert werden sollen. Klein-Schmeink sagte, sichergestellt werden müsse, dass die Reserve nicht zum Milliardengrab werde. „Darum fordern wir, dass diese Masken unverzüglich auf der Grundlage von etablierten Standards nachgeprüft, zertifiziert und somit verkehrsfähig gemacht werden.“

RND/fw/dpa