Sonntag , 25. Oktober 2020
Schweinehälften passieren einen der Kontrollterminals im Zerlegebereich eines Schlachthofs in Niedersachsen. Die SPD will hier für strengere Regeln sorgen. Quelle: picture alliance / Ingo Wagner/d

SPD will strengere Regeln für Schlachthöfe ab Januar 2021

Die SPD will entschieden gegen Missstände in deutschen Schlachthöfen vorgehen. Schon zu Anfang 2021 will man ein strengeres Gesetz in Kraft treten lassen. Allerdings bemühen sich verschiedene Seiten schon um Abschwächung.

Berlin. Die SPD im Bundestag dringt auf strengere Regeln gegen Missstände in Deutschlands Schlachthöfen ab Anfang kommenden Jahres. “Schon jetzt versuchen verschiedene Seiten, das Gesetz abzuschwächen”, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. An diesem Donnerstag soll das Gesetz erstmals im Bundestag beraten werden. Es sei noch nicht in trockenen Tüchern, sagte Mast. “Unser Ziel ist, dass das Gesetz am 1. Januar 2021 in Kraft tritt.”

Es gehe nicht um den Metzger vor Ort. “Das ist kein politischer ‘Feldzug gegen die Wurst’, sondern die Antwort auf ein Geschäftsmodell, das Menschen ausgebeutet hat”, sagte die SPD-Politikerin. Das Coronavirus habe gezeigt, wohin das Geschäftsmodell führe. “Die hart arbeitenden Menschen sind zu Tausenden krank geworden”, so Mast.

Kerntätigkeiten in der Fleischwirtschaft wie Schlachten, Zerlegen und Verarbeiten sollen künftig nicht mehr von betriebsfremden Beschäftigten ausgeführt werden. Werkverträge und Leiharbeit sollen in der Branche verboten werden. Nach gehäuften Corona-Infektionen in Fleischbetrieben waren diese wieder stärker in den Fokus gerückt.

RND/dpa