Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Quelle: Getty Images

Auch Dezemberhilfe für Firmen soll entgangene Umsätze ausgleichen

Berlin. Die von der Verlängerung des Teil-Lockdowns betroffenen Branchen sollen wie bereits im November vom Bund große Teile ihrer Umsätze ersetzt bekommen. Die bereits bestehenden Hilfen würden weitgehend so fortgesetzt, hieß es am Mittwoch vor den Beratungen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Regierungskreisen. Bei größeren Unterstützungssummen im Umfang zwischen einer und 4 Millionen Euro müssten aber wegen der EU-Beihilferegeln noch Details geklärt werden.

Damit werden den betroffenen Unternehmen – also zum Beispiel Restaurants, Hotels oder Freizeiteinrichtungen – auch im Dezember bis zu 75 Prozent des Vorjahresumsatzes erstattet. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet dafür mit Ausgaben von 16,5 Milliarden Euro.

Für den November sind rund 14 Milliarden Euro eingeplant. Die höhere Summe erklärt sich den Angaben zufolge aus den üblicherweise höheren Umsätzen in einem Dezember, etwa durch Weihnachtsmärkte, betriebliche Weihnachtsfeiern oder Kurzurlaube an den Adventswochenenden.

Deutschland stehen in der Corona-Pandemie nach dem zunächst bis Ende November befristeten Teil-Lockdown weitere Wochen mit einschneidenden Kontaktbeschränkungen bevor. Damit soll versucht werden, die sich auf hohem Niveau bewegenden Corona-Infektionszahlen zu senken. Die Schalte der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten soll um 14 Uhr beginnen.

Von Tim Szent-Ivanyi/RND