Ein Amazon-Paket geht auf die Reise. (Symbolfoto) Quelle: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbil

Paketboom am Black Friday: Zwischen Scheinselbstständigkeit und Tarifvertrag

Paketbote ist ein Job mit Zukunft – jedenfalls in der Pandemie: Zehntausende neue Arbeitskräfte haben die Branchengrößen seit März eingestellt, im Weihnachtsgeschäft kommen noch Zehntausende Saisonarbeitskräfte hinzu. Und lange hatte Lob von der Gewerkschaftsseite in der Branche Seltenheitswert, immer wieder machten die prekären Arbeitsbedingungen der oft ausländischen oder migrantischen Fahrer Schlagzeilen. Umso schwerer wiegen die Worte, die die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Andrea Kocsis am Montag wählte: Es gebe ein Umdenken in der Branche, sagte die Gewerkschafterin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

In der Vergangenheit haben viele Paketdienste massiv auf Subunternehmer gesetzt. Fuhr ein Lieferwagen vor, saß oft kein Angestellter der Postdienste am Steuer, sondern ein Mitarbeiter eines von zahlreichen kleineren Unternehmen. Und wenn Löhne nicht gezahlt wurden oder kriminell schlechte Arbeitsbedingungen vorherrschten, waren die Branchengrößen juristisch gesehen aus dem Schneider – nicht unähnlich der Situation in deutschen Schlachthöfen, um die derzeit eine erbitterte politische Debatte tobt.

In der Paketbranche hingegen hat die Bundesregierung schon im vergangenen Jahr durchgegriffen. Im November trat das Paketbotenschutzgesetz in Kraft. Seitdem gehen von unseriösen Subunternehmern auch rechtliche Risiken für die Schlachtschiffe der Paketbranche aus. Aus Sicht von Verdi zeigt das Wirkung, erste Geschäftsbeziehungen zu Subunternehmern seien mit außerordentlichen Kündigungen beendet worden, Personal werde stattdessen fest angestellt. „Wir sehen erste Schritte in die richtige Richtung”, bilanzierte Gewerkschafterin Kocsis gegenüber dem RND. Im nächsten Satz nahm sie ein Unternehmen von dem Lob aus: Amazon, das US-Unternehmen, das seinen Gründer Jeff Bezos zum reichsten Mann der Welt gemacht hat.

Amazon setzt weiter auf Subunternehmer

Mit dem Versandgiganten liegt die größte deutsche Gewerkschaft schon länger über Kreuz, am Black Friday werden erneut mehrere Amazon-Standorte bestreikt. Meist geht es bei den Arbeitskämpfen um die Situation in den Verteil- und Distributionszentren. Doch zugleich arbeitet Amazon schon länger daran, ein eigenes Zustellernetz in Deutschland aufzubauen. Einerseits, indem bei Amazon Flex reihenweise formal Selbstständige als Fahrer beauftragt werden. Und andererseits, indem der Konzern nach dem Franchise-Prinzip kleine Unternehmer dabei unterstützt, Subunternehmen aufzubauen. Den sogenannten Delivery-Service-Partnern stellt Amazon unter anderem Uniformen und Fahrzeuge samt Amazon-Logo zur Verfügung, auch Fortbildungen und die Bereitstellung von Software gehören zum Programm.

Kocsis, im Gewerkschaftsapparat auch für Paketzusteller zuständig, sieht darin ein großes Problem: Es gebe aufgrund der dank Subunternehmen verworrenen Unternehmensstrukturen keine Betriebsräte. Oft sei Beschäftigten nicht einmal klar, wer überhaupt Vertragspartner ist. „Diese Unternehmensstrategie baut darauf, sich jeder Verantwortung für die Arbeitsbedingungen in der Zustellung zu entledigen”, kritisiert Kocsis deshalb Amazon. Auch Flex sieht sie skeptisch, wirft Amazon vor, Menschen in die Scheinselbstständigkeit zu locken. Die pauschale Entlohnung mit 25 Euro pro Stunde reiche nicht, um die Kosten der Fahrer zu decken. „Am Ende bleibt nicht einmal der gesetzliche Mindestlohn von 9,35 Euro die Stunde übrig”, kritisiert die Gewerkschafterin.

Kritik an Arbeitsbedingungen bei Amazon

Tatsächlich sind die Arbeitsbedingungen bei Amazon von außen schwer zu beurteilen. Auf der einen Seite kritisieren Gewerkschaften den Versandgiganten vehement. Auf der anderen Seite bemüht sich Amazon um ein besseres Image, schaltete in der Vergangenheit unter anderem Werbeanzeigen mit Beschäftigten, die von positiven Erfahrungen bei Amazon berichteten. Grundsätzlich scheinen die Arbeitsbedingungen bei Amazon je nach Standort zu variieren, hat der Göttinger Soziologe Peter Birke in deutschlandweiten Befragungen herausgefunden. „Systematisch ist der unheimliche Produktionsdruck”, sagte Birke kürzlich gegenüber der „taz“.

Gemünzt war das allerdings auf die Situation in Distributionszentren. Zu den Arbeitsbedingungen bei Zustellern und Subunternehmen von Amazon gibt es keine systematischen Forschungen in Deutschland. Der Versandgigant jedenfalls weist die Verdi-Kritik zurück: „Wir denken nicht, dass diese Vorwürfe zutreffend sind oder die Wirklichkeit für Tausende Menschen widerspiegeln, die bei kleinen und mittelständischen Lieferunternehmen in ganz Deutschland beschäftigt sind und Pakete zu Amazon-Kunden bringen”, sagte eine Amazon-Sprecherin dem RND. Auch betonte Amazon, dass sich das Flex-Programm an Menschen richte, die lediglich wenige Stunden in der Woche unterwegs seien und kein Interesse an festeren Arbeitsverhältnissen hätten.

Bei der DHL sinkt die Zahl der Amazon-Pakete

Und was sagen die klassischen Paketdienste, die gerade beginnen, auf festere und damit vielleicht bessere Arbeitsverhältnisse zu setzen – und nun dank Amazons neuen Subunternehmern unter Druck geraten könnten? Die DHL, die als tarifgebundener früherer Staatskonzern vergleichsweise gut mit Gewerkschaften zusammenarbeitet, bestätigt: „Es gibt Regionen, wo die Zahl der durch die Deutsche Post beförderten Amazon-Pakete rückläufig ist.” Noch kompensiert das allerdings der Boom des Onlinehandels insgesamt. Das Paketvolumen steige durch wachsende Mengen bei anderen Kunden in diesem Jahr um 15 Prozent. Auch nach Corona rechne man mit jährlichen Steigerungen um 5 bis 7 Prozent, teilte ein Sprecher der DHL mit. „Amazon ist nach wie vor ein großer und wichtiger Kunde”, betonte er.

Beim Bundesverband Paket & Express Logistik klingt es ähnlich. „Wir begrüßen Wettbewerb im Markt”, sagte Marten Bosselmann, Vorsitzender des Verbands, zu dem DPD und Hermes gehören, dem RND. Ganz kalt lässt auch Bosselmann die Marktmacht von Amazon nicht: „Natürlich nehmen wir wahr, ob sich zum Beispiel die Monopolkommission, wie im letzten Hauptgutachten, zu marktbeherrschenden Plattformen äußert.” Das hatte die Monopolkommission der Bundesregierung mit Blick auf Amazon zuletzt im September getan.

Gewerkschaften fordern mehr Kontrollen

Wie viele Pakete Amazons Flex-Fahrer und die neuen Subunternehmer selber ausliefern, ist indes unbekannt – Amazon will dazu keine Angaben machen. Und so bleibt abzuwarten, inwiefern der neue Boom der Subunternehmer in Zukunft zu neuen prekären Jobs führen könnte. Gewerkschafterin Kocsis plädiert jedenfalls schon jetzt für ein hartes staatliches Durchgreifen: „Die Behörden sind zu deutlich mehr Kontrollen aufgefordert, um prekäre Arbeitsbedingungen in Sub- und Subsubunternehmen aufzudecken und Verstöße gegen das Mindestlohngesetz oder Schwarzarbeit zu ahnden.”

Von Christoph Höland/RND