Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Quelle: imago images/photothek

Scholz macht 2020 fast 90 Milliarden Euro weniger Schulden als geplant

Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat für die Bewältigung der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr weit weniger Schulden aufnehmen müssen als bisher geplant. In Regierungskreisen hieß es am Dienstag, nach dem vorläufigen Haushaltsabschluss für 2020 liege die Kreditaufnahme bei 130,5 Milliarden Euro. Ursprünglich geplant waren dagegen Kredite von 217,8 Milliarden Euro.

Für die geringere Schuldenaufnahme gibt es mehrere Gründe: Zum einen brach die Wirtschaft nicht so stark ein wie befürchtet. Dadurch fielen die Steuereinnahmen um 20 Milliarden Euro höher aus als zunächst angenommen. Der bessere Konjunkturverlauf zeigte sich auch bei den Ausgaben. So mussten fast zehn Milliarden Euro weniger für die Grundsicherung (Hartz-IV) ausgegeben werden.

Zudem wurden rund 25 Milliarden Euro in 2020 nicht ausgegeben, weil die Unternehmenshilfen insbesondere für November und Dezember aufgrund der schleppenden Bearbeitung noch nicht abgeflossen sind. Sie werden dann erst in diesem Jahr ausgezahlt.

Scholz hatte bereits bei der Verabschiedung des Etats für 2021 angekündigt, dass die Schuldenaufnahme für 2020 geringer ausfallen werde. Im Gegenzug war das Kreditvolumen für dieses Jahr von 96 auf rund 180 Milliarden Euro erhöht worden.

Für 2020 und 2021 zusammen werde man etwas mehr als 300 Milliarden Euro benötigen, hatte der Minister angekündigt. Ob das ausreicht, ist angesichts eines länger anhaltenden Lockdowns allerdings offen.

 

Von Tim Szent-Ivanyi/RND