Dienstag , 29. September 2020
Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor einer Kabinettssitzung. Quelle: imago images/IPON

Wirecard: Viele Fragen an Scholz im Ausschuss – Sitzung zieht sich hin

Wie konnte es zum Skandal rund um das inzwischen insolvente Unternehmen Wirecard kommen? Viele Fragen dazu musste Finanzminister Olaf Scholz im Finanzausschuss beantworten. So viele, dass sich die Sitzung in die Länge zog.

Berlin. Beim Sondertreffen des Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal hat es reichlich Diskussionsbedarf gegeben – die Sitzung zog sich am Mittwoch in die Länge. „Viele Fragen müssen beantwortet werden“, sagte der CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach am frühen Abend. Zu diesem Zeitpunkt befragten die Abgeordneten bereits seit mehr als zwei Stunden Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

Die Befragung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) war dem Vernehmen nach erst für 20 Uhr angepeilt. Scholz betonte in der Sitzung das Versagen von Wirtschaftsprüfern im Fall Wirecard sowie einen geplanten Aktionsplan der Bundesregierung, wie es in Teilnehmerkreisen hieß. Dieser Plan sieht unter anderem vor, die Bilanzkontrolle zu verschärfen und der Finanzaufsicht Bafin mehr Befugnisse zu geben.

„Hier haben wir ein Finanzunternehmen mit 56 Untergesellschaften“, sagte Michelbach. „Nur eine Gesellschaft wurde von der Finanzaufsicht geprüft, sodass Sie sich natürlich die Frage stellen müssen: Ist diese Wirecard Bank AG nur zur Tarnung der anderen Geschäfte und der anderen Gesellschaften entstanden?“ Unklar sei, warum die Gesellschaften nicht als Holding, also zusammenhängendes Gebilde, geprüft worden seien. Die offenen Fragen könnten am Mittwoch nicht abschließend beantwortet werden, sagte Michelbach.

Nicht-öffentliche Sitzung

Davon ging auch der SPD-Abgeordnete Jens Zimmermann aus. “Für mich stellt sich gerade im geldwäscherechtlichen Bereich die Frage, was ist eigentlich in Bayern los gewesen?” Die Regierung Niederbayerns habe sich just am Tag der Insolvenz für nicht zuständig erklärt.

Vor Beginn der Sondersitzung hatten Politiker aller Fraktionen deutlich gemacht, noch viele offene Fragen zu sehen. Obleute des Finanzausschusses forderten von Scholz und Altmaier umfassende Aufklärung. Die Sitzung in Berlin war nicht öffentlich.

Der inzwischen insolvente Zahlungsdienstleister Wirecard hatte im Juni Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Zentrale Fragen sind, wann genau die Regierung von Unregelmäßigkeiten wusste und ob sie zu wenig dagegen unternommen hat.

RND/dpa