Sonntag , 20. September 2020
Nussschokolade der Marke Ritter Sport. Quelle: picture alliance / Patrick Seege

Milka gegen Ritter Sport: Das sind die kuriosesten Markenstreits

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Nur Ritter-Sport-Schokoladentafeln dürfen quadratisch sein. Damit geht Ritter Sport als Sieger im Streit mit Milka-Hersteller Mondelez hervor. Auch andere Unternehmen haben in der Vergangenheit kuriose Streits um ihre Marken geführt.

Hannover. Im Streit der Schokoladenhersteller Milka und Ritter Sport hat der Bundesgerichtshof ein Urteil gefällt: Nur Ritter Sport darf als einzige Marke quadratische Schokoladentafeln produzieren. Milka-Produzent Mondelez hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen – am Ende vergeblich. Da die Form der Marke Ritter Sport “keinen künstlerischen Wert” besitze und nicht zu einem Preisunterschied führe, könne sie das Quadrat für sich beanspruchen, so der BGH in einer offiziellen Pressemitteilung.

Doch der Streit Milka gegen Ritter Sport ist nicht der einzige kuriose Markenstreit. Mehrfach lieferten sich in den vergangenen Jahren Unternehmen Gerichtsprozesse um ihre Produkte.

Schokoladenhersteller im Streit um die Tafelform

Auch Nestlé versuchte 16 Jahre lang, die rechteckigen Schokobarren von Kitkat schützen zu lassen. Der Europäische Gerichtshof fällte schließlich 2018 ein endgültiges Urteil gegen den Kitkat-Hersteller. Damals argumentierten die Richter, die Form sei nicht charakteristisch genug, um als eingetragenes Warenkennzeichen eingetragen zu werden.

Lindt und Haribo streiten um “Goldbären”

Einen weiteren schokoladigen Streit führten Haribo und Lindt um den “Goldbären”. Haribo sah durch den goldenen Schokobären des Schweizer Schokoladenherstellers seine Markenrechte verletzt. Der Bundesgerichtshof entschied 2015 jedoch gegen den Gummibärchenproduzenten. Der Grund: Der in Goldfolie verpackte Schokobär verletze nicht die Markenrechte von Haribo.

Beim Thema Schokolade musste auch der Bielefelder Lebensmittelkonzern Dr. Oetker im Dauerstreit um den Fleckenpudding “Paula” eine Niederlage einstecken. Auch Aldi darf seit 2012 seinen zweifarbigen Schoko-Vanille-Pudding “Flecki” verkaufen.

Apple beschwert sich über Apfelroute

Vor allem große Marken waren in den vergangenen Jahren in die kuriosesten Markenstreits verwickelt. Häufig geht es um vermeintliche Kopien des Logos, wie etwa im Fall von Apple im Streit mit einem kleinen Touristikverein aus Nordrhein-Westfalen. Die Rhein-Voreifel-Touristik hatte für eine Fahrradroute zwischen Voreifel und Rhein mit einem Apfellogo geworben. Apple forderte daraufhin, die Eintragung der Marke zu verhindern, da der Apfel in Verbindung mit einem grünen Blatt zu sehr nach dem Logo des iPhone-Herstellers aussehe. Der Touristikverein erklärte sich daraufhin bereit, das Logo einzuschränken und nur in Verbindung mit dem Schriftzug “Apfelroute” zu verwenden.

Den längsten Markenstreit führte Apple übrigens schon ab 1976 mit dem Musiklabel der Beatles, Apple Records, um deren Logo. Erst 15 Jahre später einigten sich beide Unternehmen auf einen Kompromiss: Apple zahlte dem Musiklabel eine unbekannte Geldsumme und darf seitdem Namen und Logo benutzen.

Streit um Adidas-Streifen

Das Unternehmen Adidas wollte die drei typischen Streifen schützen lassen, ein Konkurrent legte daraufhin Widerspruch ein. 2019 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass die Streifen nicht nur Adidas gehören. Das Unternehmen besitze darüber hinaus schon weitere Markeneintragungen, die die Streifen schützen, zum Beispiel in diagonaler Anordnung auf Sportschuhen.

“Neymar” war schon vor dem Fußballstar eine Marke

Ein Portugiese hatte sich die Vermarktungsrechte an dem Namen “Neymar” 2012 sichern lassen, bevor der gleichnamige Fußballer zum Weltstar aufstieg. Die EU-Richter entschieden, dass der Fußballer das Recht habe, Kleidung mit seinem eigenen Namen vermarkten zu dürfen.

McDonald’s muss beim “Big Mac” einstecken

Die irische Fast-Food-Kette Supermac’s hat sich 2019 im Streit mit Großkonzern McDonald’s behaupten können. Der bei Supermac’s angebotene “Mighty Mac” ähnelte McDonald’s zu sehr dem eigenen bereits geschützten “Big Mac”, weswegen das Unternehmen immer wieder die Expansion der irischen Kette in andere europäische Länder verhindert hatte. Supermac’s reichte daraufhin einen Antrag auf Rücknahme des Markenschutzes vom “Big Mac” ein, der im Januar 2019 vom Amt der Europäischen Union angenommen wurde.

“Malle” als geistiges Eigentum

Jörg Lück aus dem nordrhein-westfälischen Hilden hatte sich vor 18 Jahren den Begriff “Malle” europaweit bei der Europäischen Organisation für Geistiges Eigentum (Euipo) schützen lassen. Ohne das Einverständnis des Musikproduzenten durfte niemand mehr Partys mit dem Namen “Malle” veranstalten. Vor Kurzem aber hat er ein Verfahren vor dem Eupio verloren. “Malle” ist damit keine europäische Wortmarke mehr. In Deutschland indes hält er noch die Marke. Doch in Düsseldorf läuft bereits ein Verfahren.

Von Alicia Lippke, Heike Manssen/RND