Freitag , 18. September 2020
Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie. Quelle: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Altmaier: EU-Beschlüsse sorgen ab Oktober für Aufschwung

Die Beschlüsse des EU-Gipfels werden aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den europäischen Binnenmarkt enorm stärken. Der Aufschwung nach der Corona-Krise könne nun schneller stattfinden. Eine Stärkung des Binnenmarkts kräftige auch die deutsche Volkswirtschaft.

Berlin. Die Beschlüsse des EU-Gipfels werden aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier den europäischen Binnenmarkt enorm stärken. Der Aufschwung nach der Corona-Krise nicht nur in Deutschland könne nun schneller stattfinden, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin.

Er erwarte, dass in Deutschland ab Oktober ein vorsichtiger Aufschwung einsetze. Die EU habe sich in der Krise bewährt und übe Solidarität. Die EU-Länder seien die wichtigsten Handelspartner Deutschlands, eine Stärkung des Binnenmarkts kräftige auch die deutsche Volkswirtschaft.

Die EU-Staaten hatten sich am frühen Dienstagmorgen auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Zusammen umfasst das Paket 1,8 Billionen Euro – davon 1074 Milliarden für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen und 750 Milliarden für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Corona-Krise.

Altmaier drängte auf eine schnelle Umsetzung der Programme. Es sei wichtig, dass die Gelder schnell fließen könnten – für Investitionen etwa in Klimaschutz und Digitalisierung. Er gebe sich nicht damit zufrieden, dass die Gelder erst im nächsten Jahr fließen sollten, sagte der CDU-Politiker.

Europa dürfe sich bei Zukunftstechnologien nicht abhängen lassen von Ländern auf anderen Kontinenten. Die Ergebnisse des Gipfels “beflügelten” auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, meinte der Minister.

RND/cle/dpa