Freitag , 23. Oktober 2020
Zugbegleiter der Deutschen Bahn tragen Gesichtsmasken am Bahnsteig kurz vor der Abfahrt eines ICE-Zugs im Bahnhof Berlin Spandau. Quelle: imago images/Jochen Eckel

Warum die Bahn in ihren Zügen die Maskenpflicht nicht durchsetzt

Die Deutsche Bahn weist in ihren Zügen zwar auf die staatliche Maskenpflicht hin. Durchsetzen will sie die jedoch nicht. Es geht ihr dabei vor allem um den Schutz ihrer Beschäftigten.

Karlsruhe. Die Züge werden wieder voller. Der Abstand von 1,5 Metern ist nur noch selten einzuhalten. Dennoch ordnet die Bahn keine Maskenpflicht an, sondern verweist nur auf staatliche Vorgaben, die sie selbst aber nicht durchsetzen kann und will.

“Bitte beachten Sie die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.” Die Durchsage im ICE klingt verbindlich, wie eine Anordnung der Bahn. Tatsächlich ist dies laut Bahn aber nur ein Hinweis auf die Anordnungen der Länder.

Wie sind die Vorschriften?

Alle Bundesländer haben in ihren Corona-Verordnungen die Maskenpflicht im “öffentlichen Personenverkehr” vorgeschrieben. Sie gilt zum Beispiel in Baden-Württemberg in “Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen, Passagierflugzeugen, Fähren, Fahrgastschiffen und Seilbahnen”. Sie gilt auch “an Bahn- und Bussteigen” und in “Bahnhofs- und Flughafengebäuden”.

Muss die Bahn die Maskenpflicht durchsetzen?

Die Durchsetzung der Maskenpflicht sieht die Bahn nicht als ihre Aufgabe. Wenn die Zugbegleiter engagiert sind, appellieren sie an nachlässige Fahrgäste. Und die meisten reagieren auch einsichtig. Bei Konflikten mit renitenten Passagieren sollen aber die “Ordnungsbehörden” zu Hilfe geholt werden, so ein Bahnsprecher. Gemeint ist die Bundespolizei, die 1992 die Aufgaben der Bahnpolizei übernommen hat.

Warum aber ordnet die Bahn nicht selbst eine Maskenpflicht an?

Sie könnte in diesem Fall im Rahmen ihres Hausrechts Fahrgäste, die einfach keine Rücksicht nehmen wollen, aus dem Zug verweisen. Wenn man die Bahn danach fragt, stellt sie sich dumm und verweist auf die staatlichen Anordnungen. Es entsteht der Eindruck, dass der Verzicht auf eine bahneigene Maskenpflicht vor allem einen Vorteil hat: Die Bahn kann behaupten, dass sie die Mund-Nasen-Bedeckung nicht durchsetzen kann.

Warum verhält sich die Bahn so?

Karl-Peter Naumann vom Verbraucherverband Pro Bahn hält das für sinnvoll. “Konflikte mit renitenten Fahrgästen können relativ schnell in körperliche Auseinandersetzungen ausarten. Der Bahn geht es wohl vor allem um den Schutz ihrer Beschäftigten.” Der Verweis auf die Bundespolizei, die an allen größeren ICE-Bahnhöfen stationiert ist, sei deshalb gerechtfertigt, so Naumann.

Was kann die Bundespolizei tun?

Die Bundespolizei kann einen Maskenverweigerer nach eigenen Angaben noch einmal nachdrücklich auffordern und ihm notfalls einen “Platzverweis” für den Zug und das Bahnhofsgelände erteilen. Für die Verhängung von Bußgeldern sind Landesbehörden zuständig. Die Bundespolizei führt keine Statistik, wie oft sie bereits zur Durchsetzung der Maskenpflicht in Zügen zu Hilfe gerufen wurde. In der Praxis erlebt man als Bahnfahrer solche Einsätze so gut wie nie.

Von Christian Rath/RND