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Anspielung auf Ablehnung des Bürgergelds?

Kanzler Scholz: Merz und die Union in Sozialpolitik „abgehoben“ und „hochnäsig“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg. Bei dem Parteitag wird die Führungsspitze der Landes-SPD neu gewählt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg. Bei dem Parteitag wird die Führungsspitze der Landes-SPD neu gewählt.

© Quelle: Silas Stein/dpa

Beim Parteitag der Südwest-SPD hat Kanzler Olaf Scholz die Union und CDU-Chef Friedrich Merz für ihre Sozialpolitik kritisiert. Der Bundeskanzler nannte sie „abgehoben“ und „hochnäsig“. Scholz spielte damit offenbar darauf an, dass die Union das neue Bürgergeld im Bundesrat abgelehnt hatte.

 

Friedrichshafen. Kanzler Olaf Scholz hat der Union und ihrem Parteichef Friedrich Merz Abgehobenheit in der Sozialpolitik vorgeworfen. Es habe die SPD nicht gewundert, dass sich die Union an der Entscheidung für einen höheren Mindestlohn nicht beteiligt habe.

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„Aber dass die Union es nicht mal fertig gebracht hat, ein ganz klein wenig die Hand zu heben, als die Abstimmung im Bundestag darüber war und ihr zuzustimmen, das ist abgehoben und das ist hochnäsig“, sagte Scholz am Samstag beim Parteitag der Südwest-SPD in Friedrichshafen. „Und das hat mit „Leistung muss sich lohnen“ überhaupt nichts zu tun“, kritisierte der Kanzler.

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„Leistung muss sich lohnen, lieber Herr Merz.“

Er spielte damit offensichtlich auf die Begründung der Union an, mit der diese im Bundesrat das neue Bürgergeld abgelehnt hat. Scholz sagte in Bezug auf den Mindestlohn: „Die Leistung fleißiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer muss sich lohnen, lieber Herr Merz.“ Der Kanzler erwähnte den Streit über das Bürgergeld angesichts der Vermittlungsbemühungen nicht direkt, verwies aber auf eine Reihe von Reformen, mit der die Ampel-Koalition fleißige Menschen und Familien unterstütze. Er erwähnte zum Beispiel die Erhöhung des Kindergelds und rief: „Leistung muss sich lohnen, lieber Herr Merz.“

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RND/dpa

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