Werden Sanktionen vorbereitet?

Scholz warnt Peking: Chinesische Waffenlieferung an Russland hätte Konsequenzen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an einer Pressekonferenz im Rahmen der Kabinettsklausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg teil.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an einer Pressekonferenz im Rahmen der Kabinettsklausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg teil.

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Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für den Fall von chinesischen Waffenlieferungen an Russland mit Konsequenzen gedroht. Er sei aber relativ optimistisch, dass Peking dies unterlassen werde, sagte Scholz in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des Senders CNN nach seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Washington am Freitag.

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Auf die Frage von CNN, ob er sich Sanktionen gegen Peking vorstellen könne, falls es Moskau Waffenhilfe leiste, entgegnete Scholz: „Ich denke, es würde Konsequenzen haben, aber wir sind nun in einem Stadium, in dem wir klarstellen, dass dies nicht passieren sollte, und ich bin relativ optimistisch, dass wir in diesem Fall mit unserer Bitte erfolgreich sein werden. Aber wir müssen (es) prüfen und wir müssen sehr, sehr vorsichtig sein.“

US-Regierungsvertreter erklärten jüngst, dass China seine neutrale Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine aufgeben und mit der Lieferung von Munition und Waffen an Moskau beginnen könnte.

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RND/AP

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