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Nach Debatte um Nato-Beitritt

Schwedische Polizei verbietet nach Protesten Koranverbrennung

Auch in Deutschland demonstrierten Menschen gegen die Koranverbrennung in Schweden. Bei einer Kundgebung gegen eine Koranverbrennung in Schweden sind in Hamburg mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstration war von Islamisten organisiert worden.

Auch in Deutschland demonstrierten Menschen gegen die Koranverbrennung in Schweden. Bei einer Kundgebung gegen eine Koranverbrennung in Schweden sind in Hamburg mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstration war von Islamisten organisiert worden.

© Quelle: picture alliance/dpa

Nach der Koranverbrennung im Januar in Stockholm war der Nato-Beitritt Schwedens in Gefahr. Die schwedische Polizei hat nun zwei Demonstrationen mit Koranverbrennungen verboten. Das berichtet die schwedische Zeitung „Dagens Nyheter“.

Ida Ovesson
 

Schweden. Im Januar 2023 verbrannte der rechtsextreme Rasmus Paludan einen Koran vor der türkischen Botschaft in Stockholm. Dies führte zu Protesten und Widerstand in der muslimischen Welt. Als direkte Reaktion darauf wurden in mehreren Ländern schwedische Flaggen verbrannt. Auch der Präsident der Türkei hat laut der Nachrichtenagentur Reuters erklärt, dass die Türkei einer schwedischen Nato-Mitgliedschaft nicht zustimmen werde – solange die Koranverbrennung in Schweden erlaubt sei.

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Laut „Dagens Nyheter“ hat die Polizei in Schweden nun beschlossen, Koranverbrennungen zu verbieten. Das Verbot gelte nur für den Koran. Andere heilige Schriften oder Flaggen würden nicht unter das Verbot fallen. Dies sei eine gemeinsame Entscheidung der Polizeibehörde und der schwedischen Sicherheitspolizei.

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Gericht muss noch entscheiden

Die Demonstrationsfreiheit ist in der schwedischen Verfassung stark geschützt. Die Polizei darf demnach die Erlaubnis für eine Versammlung nur verweigern, wenn die Versammlung in dem Moment gefährdet wäre – etwa durch eine konkrete Bedrohungslage. Also nicht wegen Konsequenzen, die danach kommen können. Doch genau dafür hat sich die Polizei nun entschieden. Die Behörde sieht die Gefahr, dass sich das Bedrohungsbild gegenüber Schweden bei einer weiteren Koranverbrennung verschärfen würde. Nun hat sie zwei Demonstrationen verboten, die darauf abzielten, einen Koran zu verbrennen.

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Beide Fälle werden bei einer höheren gerichtlichen Instanz angefochten. Professor Henrik Wenander von der Universität Lund glaubt nicht, dass das Gericht das Vorgehen der Polizei unterstützen wird. „Ich glaube nicht, dass die Entscheidung der Polizei Bestand haben wird. Das ist nicht gesetzeskonform“, sagt er zu „Dagens Nyheter“.

Auch die Polizei hatte zuvor Schwierigkeiten, zu entscheiden, wie sie mit der Verbrennung von Koranen umgehen soll. Letztes Jahr hat der rechtsextreme Politiker Rasmus Paludan beantragt, an verschiedenen Orten in Schweden Korane zu verbrennen. Dies hat die Polizei in einzelnen Fällen genehmigt, in anderen aber nicht. Paludan legte gegen die Ablehnung Berufung ein, und mehrere verschiedene Verwaltungsgerichte gaben ihm recht.

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