Nach „inoffizieller Anfrage“ zu Vermittlung

Jetzt doch: Israel prüft Iron Dome für die Ukraine – und will vermitteln

Das Iron-Dome-Raketenabwehrsystem feuert eine Abfangrakete ab, nachdem Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert werden.

Das Iron-Dome-Raketenabwehrsystem feuert eine Abfangrakete ab, nachdem Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert werden.

Nachdem die neu gewählte israelische Regierung mit ihrer Annäherung an Russland für Überraschung und Verwunderung gesorgt hat, geht Premierminister Benjamin Netanjahu nun offenbar auch auf die Ukraine zu. In einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNN sagte Netanjahu am Mittwoch, er erwäge, der Ukraine militärische Hilfe zu leisten, darunter auch das israelische Luftabwehrsystem Iron Dome. „Ich denke definitiv darüber nach“, zitieren ukrainische Medien den israelischen Premierminister auf die Frage, ob sein Land der Ukraine Iron Dome zur Verfügung stellen könnte. Zuvor hatte Israel die Anfragen der Ukraine nach dem Iron Dome abgelehnt oder unbeantwortet gelassen.

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Die Lieferung von Waffen an die ukrainischen Streitkräfte wäre für Israel eine Kehrtwende in der bisherigen Ukraine-Politik. Zu Beginn des Krieges hatte die israelische Regierung noch versucht, Neutralität zwischen den beiden Kriegsparteien zu wahren, sich aber nach anhaltender Kritik mit der Ukraine solidarisiert und humanitäre Hilfe geleistet. Allerdings hat Israel in den vergangenen elf Monaten nie Waffen geliefert und sich auch nicht an Sanktionen gegen Russland beteiligt, um die Beziehungen zu Moskau nicht zu gefährden. Das sorgte immer wieder für Kritik. Erst am Dienstag bekräftigte US-Außenminister Antony Blinken beim Besuch seines israelischen Amtskollegen, dass Israel mehr tun soll, um die Sicherheit der Ukraine zu stärken.

Angriff auf Produktionsanlagen für Russlands Waffenhunger

Anfang Januar nahm der neue israelische Außenminister die offiziellen Gespräche mit Moskau wieder auf und erklärte, man wolle sich künftig nur noch selten öffentlich zum Krieg in der Ukraine äußern. Beobachter werteten dies als weitere Annäherung an Moskau. Die russische Führung steht schon seit längerem in Kontakt mit der israelischen Regierung und erlaubt ihr, iranische Militärziele in Syrien zu bombardieren.

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Netanjahu sagte im CNN-Interview, Israel greife die Produktion iranischer Waffen an, die an Russland für den Einsatz gegen die Ukraine geliefert werden können. Erst vor wenigen Tagen gab es eine Explosion in einem Waffendepot in der iranischen Stadt Isfahan, das von der israelischen Luftwaffe verübt worden sein soll. In der Stadt wird auch Uran angereichert. Daher ist unklar, ob der Angriff dem iranischen Atomprogramm oder den Waffen galt. Netanjahu äußerte sich nicht zu dem konkreten Angriff, sagte aber: „Wir greifen nicht nur das iranische Atomprogramm an und versuchen es zu verhindern, sondern gehen auch gegen Waffen vor, die der Iran besitzt und ausnahmslos exportiert.“ Der Iran verkauft unter anderem bewaffnete Drohnen und Raketen an Russland, das wegen der westlichen Sanktionen kaum noch Hightechwaffen produzieren kann.

Israel: Netanjahu bereit zu vermitteln

Der israelische Premierminister hat sich bereit erklärt, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass er von beiden Ländern sowie den USA darum gebeten werde, sagte er bei CNN. „Wenn alle relevanten Parteien mich darum bitten, werde ich es sicherlich in Betracht ziehen“, so Netanjahu. Es müssen aber der „richtige Zeitpunkt und die richtigen Umstände“ sein, fügte er hinzu. Bereits kurz nach dem russischen Großangriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 war Netanjahu nach eigenen Angaben gefragt worden, ob er als Vermittler zur Verfügung stehe. Es sei eine „inoffizielle Anfrage“ gewesen, sagte er. Er habe damals aber abgelehnt, weil er zu diesem Zeitpunkt Oppositionsführer war und er dem damaligen Premierminister Naftali Bennett den Vorrang geben wollte. Im März hatte sich Bennett mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen, ohne dass ein Friedensabkommen ausgehandelt werden konnte.

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