Den Haag. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Montag eine Entsendung von Kampfflugzeugen in die Ukraine nicht ausgeschlossen. Während eines Besuchs in den Niederlanden stellte der Präsident aber Bedingungen für einen solchen Schritt. Frankreich hat der Ukraine Luftabwehrsysteme, Raketenwerfer und andere militärische Ausrüstung zur Verfügung gestellt und gepanzerte Fahrzeuge zugesagt, jedoch keine Kampfpanzer.

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Auf die Frage, ob Frankreich die Entsendung von Kampfflugzeugen in Erwägung ziehe, sagte Macron auf einer Pressekonferenz in Den Haag, es sei nichts ausgeschlossen, solange bestimmte Bedingungen erfüllt würden. Dazu gehöre, dass eine Bereitstellung solcher Ausrüstung nicht zu einer Eskalation führe oder dazu benutzt werde, „russischen Boden zu berühren“. Zudem dürften die Kapazitäten der französischen Streitkräfte nicht beeinträchtigt werden. Er sagte auch, dass die Ukraine die Flugzeuge förmlich beantragen müsse. Macron wies darauf hin, dass er am Dienstag in Paris den ukrainischen Verteidigungsminister Olexij Resnikow treffen werde.

Biden: USA werden Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern

Eine klare Absage an Kampfjet-Lieferungen kam dagegen von US-Präsident Joe Biden: Die USA werden der Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern. Auf die Frage einer Reporterin: „Werden die USA der Ukraine F-16 zur Verfügung stellen?“, antwortete Biden am Montag in Washington mit „Nein“. Bislang hatte es geheißen, dass die US-Regierung kein bestimmtes Waffensystem ausgeschlossen habe und die Unterstützung nach dem ausrichte, was die Ukraine brauche. Man werde das „sehr sorgfältig diskutieren“, hieß es zuletzt am Freitag.

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte moderne Kampfjets für den Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg gefordert. Die Verbündeten sollten eine starke Kampfjet-Koalition auf die Beine stellen, mit US-amerikanischen F-16 und F-35, Eurofightern und Tornados, französischen Rafale und schwedischen Gripen-Jets. Melnyk ist inzwischen stellvertretender Außenminister der Ukraine.

Niederlande sind zur Lieferung von Kampfpanzern bereit

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagte am Montag, dass die Ukraine bisher keine niederländischen F16-Kampfjets offiziell angefordert habe. Er äußerte sich vorsichtig, nachdem sein Außenminister Anfang des Monats erklärt hatte, es gebe keine Tabus bei der Entsendung von Kampfflugzeugen. „Es gibt keine Gespräche über die Lieferung von F-16 an die Ukraine. Keine Anfragen“, sagte Rutte am Montag. Es gebe keine Tabus, aber es wäre ein sehr großer nächster Schritt. „Es ist sehr wichtig, dass wir die Ukraine weiterhin unterstützen und dass die Ukraine uns mitteilt, was sie braucht“, erklärte er.

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Rutte begrüßte die jüngsten Ankündigungen Deutschlands und der USA, Panzer in die Ukraine zu schicken. „Wir als Niederlande werden weiter prüfen, was wir tun können“, sagte der Regierungschef. Die Niederlande verfüge nicht über Leopard-2-Panzer, diese seien geleast. Wenn es hilfreich sei, sei das Land aber bereit, solche Panzer zu kaufen und weiterzugeben. „Was auch immer funktioniert.“

RND/AP