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Krieg in der Ukraine

Wegen angeblicher Falschinformation: Russisches Gericht verurteilt Bloggerin

Russland drohen neue Sanktionen der WADA.

Russland geht hart gegen Regimekritiker und ‑kritikerinnen vor.

© Quelle: Hannibal Hanschke/EPA/dpa

Eine im Ausland lebende russische Bloggerin hat es sich mit dem Kreml verscherzt. In einem Instagram-Post schrieb sie über den Einsatz des russischen Militärs in der Ukraine. Ein Gericht in Russland verurteilte sie nun wegen der angeblichen Verbreitung von Falsch­informationen.

 

Ein Gericht in Russland hat eine beliebte Kochbuch­autorin und Bloggerin wegen des Vorwurfs der Verbreitung von Falsch­informationen über das russische Militär in Abwesenheit zu neun Jahren Haft verurteilt. Die Vorwürfe bezogen sich auf Instagram-Posts der Autorin Veronika Belozerkowskaja, die im Ausland wohnt. Darin enthalten gewesen seien „absichtlich falsche Informationen über den Einsatz der Streitkräfte der Russischen Föderation, um Städte und die Zivil­bevölkerung der Ukraine zu zerstören, darunter Kinder“, hieß es von den Behörden.

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Das Gerichts­verfahren gehört zum Vorgehen der russischen Regierung gegen abweichende Meinungen im Zusammenhang mit der Ukraine. Belozerkowskaja gibt in ihrem Instagram-Profil an, dass sie in der ukrainischen Stadt Odessa geboren worden sei. Sie teilte als Reaktion auf das Urteil mit, sie sei „einerseits verblüfft, andererseits natürlich stolz“.

Vermögen beschlagnahmt und zu Haftstrafe verurteilt

Das Verfahren gegen sie war der erste bekannte Fall nach der Einführung eines Gesetzes in Russland, mit dem Informationen über das russische Militär bestraft werden, die von den Behörden als verunglimpfend eingestuft werden. Das Verfahren gegen Belozerkowskaja begann wenige Wochen nach der Entsendung russischer Soldaten in die Ukraine. Die Bloggerin wurde auf eine Liste gesuchter Personen gesetzt. Zudem beschlagnahmten die russischen Behörden Vermögen von ihr im Umfang von 153 Millionen Rubel (etwa 2 Millionen Euro).

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Belozerkowskaja bekam die bislang längste Haftstrafe unter dem Gesetz zum Militär. Ein Moskauer Gericht hatte in der vergangenen Woche den Fernseh­journalisten Alexander Newsorow wegen der gleichen Vorwürfe in Abwesenheit zu acht Jahren Haft verurteilt. Er wurde beschuldigt, in sozialen Medien „falsche Informationen“ über den russischen Beschuss einer Entbindungs­klinik in Mariupol gepostet zu haben. Moskau hat bestritten, in den Beschuss involviert gewesen zu sein. Der führende Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa befindet sich wegen der gleichen Vorwürfe in Haft.

RND/AP

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