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FDP-Vize schießt gegen die Grünen

Wolfgang Kubicki hegt nach Koalitionsausschuss „neue sozialliberale Gefühle“

Wolfgang Kubicki (FDP), stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei, spricht beim Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein.

Wolfgang Kubicki (FDP), stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei, spricht beim Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein.

© Quelle: Axel Heimken/dpa

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FDP-Vize und Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki gibt sich angriffslustig. Er und die FDP sind zwar mit dem vergangenen Koalitionsausschuss zufrieden, haben aber ein ganz anderes Verständnis von Freiheit als die Grünen. Das sagte Kubicki in einem Interview.

 

Lange Stunden dauerte der vergangene Koalitionsausschuss, bei dem sich die Ampelkoalition eine gemeinsame Basis abrang. Zufrieden mit den Ergebnissen zeigten sich alle Parteien, auch die FDP. Bundesparteivize Wolfgang Kubicki steht seiner Partei darin in nichts nach. In einem Interview mit den „Kieler Nachrichten“ betonte er die konstruktive Zusammenarbeit der Koalition und die starke Stellung der eigenen Partei: „Der letzte Koalitionsausschuss hat bewiesen, dass die FDP zufrieden mit ihrer Rolle in der Ampel sein kann“, sagte Kubicki den „Kieler Nachrichten“.

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Kubicki schießt weiter gegen die Grünen

Kubicki zeigte sich zwar zufrieden mit den Ergebnissen der Verhandlungen, er übte trotzdem Kritik an seinem Kollegen und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne): „Allerdings kann ich mit dem Freiheitsbegriff, den Robert Habeck neu verankern will, so gar nichts anfangen.“ Es gebe keine kollektive Freiheit, sie sei schlichtweg individuell. Wenn Habeck behaupte, dass Verbote die Voraussetzung für Freiheit seien, „dann äußert er etwas, was die Statik unserer freiheitlichen Demokratie komplett verändern würde.“ Das Grundgesetz sei von einem ganz anderen Freiheitsgedanken getragen als von dem, den Robert Habeck zum Ausdruck bringen wolle.

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An den drei Tagen des Koalitionsausschusses habe es besonders zwei „in sich ruhende Pole“ gegeben. Wegen der Ergebnisse und der anregenden Diskussionen im Zuge des Ausschusses hege er „neue sozialliberale Gefühle“, was als deutlich Kritik an den Grünen gesehen werden kann. An anderer Stelle wird der FDP-Vize noch deutlicher. Wenn er sehe, wie beispielsweise der EU-Grüne Rasmus Andresen austeilt, „dann gehört gelegentlich mal auf einen groben Klotz ein grober Keil.“ Eine solche Antwort sei für ein das Zeichen, dass die FDP „verteidigungsfähig“ ist.

Wolfgang Kubicki will sich auf dem Bundesparteitag, der vom 21. bis 23. April in Berlin stattfinden soll, als stellvertretender Parteivorsitzender wiederbewerben. Kritik an den Grünen sei mitunter nötig, sagte er den Kieler Nachrichten.

Kubicki über die Grünen: „Gelegentlich gehört auf einen groben Klotz ein grober Keil“

Wolfgang Kubicki gibt sich angriffslustig. Die Freien Demokraten seien nicht nur verteidigungswillig, sondern auch ‑fähig, stellt der FDP-Bundesparteivize im Interview fest. Gerade wenn es um die Grünen gehe. Kritik von den Jungen Liberalen an seinem Putin-Vergleich weist er zurück.

Im April will sic Kubicki beim FDP-Bundesparteitag erneut als Bundesvize zur Wahl stellen. Auf die Frage nach einer erneuten Kandidatur antwortete er den „Kieler Nachrichten“: „Ja klar, dabei bleibt es.“

RND/luwi

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